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   BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16   

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https://dejure.org/2017,4530
BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16 (https://dejure.org/2017,4530)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2017 - X ZB 10/16 (https://dejure.org/2017,4530)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16 (https://dejure.org/2017,4530)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    VgV § 60; VOB/A § 16d Abs. 1 Nrn. 1 und 2; § 16d EU Abs. 1 Nrn. 1 und 2; VOL/A 2009 § 16 Abs. 6; GWB § 71 Abs. 1, §§ 72, 165

  • IWW

    § 16 Abs. 6 Satz 1 VOL/A 2009, § 16 Abs. 6 VOL/A 2009, § ... 97 Abs. 6 GWB, § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A, § 179 Abs. 2 Satz 1 GWB, § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A, § 173 Abs. 1 Satz 3, § 176 GWB, § 173 Abs. 1 Satz 3 GWB, § 19 EG, § 160 Abs. 2 Satz 1 und 2 GWB, § 134 Abs. 1 GWB, § 60 VgV, § 160 Abs. 3 GWB, § 60 Abs. 1, 2 VgV, § 60 Abs. 3 VgV, § 97 Abs. 1 GWB, Anhangs XIV der Richtlinie 2014/24/EU, § 130 Abs. 1 GWB, § 64 VgV, § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB, § 186 Abs. 2 GWB, § 60 Abs. 2 VgV, § 128 Abs. 1 GWB, Art. 69 Abs. 2 der Richtlinie 2014/24/EU, Art. 69 Abs. 3 Satz 2 RL 2014/24/EU, § 178 Satz 1 GWB, § 178 Satz 2 GWB, § 178 Satz 3 GWB, Art. 2 Nr. 1 RL (EU) 2016/943, § 165 Abs. 2 GWB, § 72 GWB, § 175 Abs. 2 GWB, § 72 Abs. 2 Satz 4 GWB, § 72 Abs. 2 S. 4 GWB, § 165 Abs. 4 GWB, § 140c Abs. 1, 3 PatG, Art. 9 RL (EU) 2016/943, § 140c PatG, § 71 Abs. 1, 6, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO, Art. 14 Abs. 1, § 71 Abs. 1 Satz 3 GWB, § 71 Abs. 1 Satz 2 GWB, § 71 Abs. 1 Satz 4 GWB, § 138 Abs. 2, 3 TKG, §§ 100, 108 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 VwGO, § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Notärztliche Dienstleistungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Notärztliche Dienstleistungen

    § 60 VgV, § 16d Abs 1 Nr 1 VOB/A, § 16d Abs 1 Nr 2 VOB/A, § 16 Abs 6 VOLA1 2009, § 71 Abs 1 GWB
    Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der Vergabestelle zur näheren Prüfung der Preisbildung bei ungewöhnlich niedrigem Angebotspreis; Zwischenverfahren über die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen zur Aufklärung des Preises; Berücksichtigung von dem ...

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung der Vergabestelle zum Eintritt in die vorgesehene nähere Prüfung der Preisbildung bei einem ungewöhnlich niedrigen Preis

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ams-rae.de

    Sofortige Beschwerde: Ungewöhnlich niedriger Preis, Konkurrent kann Preisprüfung durch den Auftraggeber im Nachprüfungsverfahren durchsetzen; Voraussetzung für die Ablehnung eines als zu niedrig festgestellten Angebots; Entscheidung über die Gewährung von Akteneinsicht ...

  • rewis.io
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung der Vergabestelle zum Eintritt in die vorgesehene nähere Prüfung der Preisbildung bei einem ungewöhnlich niedrigen Preis

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung der Vergabestelle zum Eintritt in die vorgesehene nähere Prüfung der Preisbildung bei einem ungewöhnlich niedrigen Preis

  • datenbank.nwb.de

    Vergabeverfahren: Pflicht der Vergabestelle zur näheren Prüfung der Preisbildung bei ungewöhnlich niedrigem Angebotspreis; Zwischenverfahren über die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen zur Aufklärung des Preises; Berücksichtigung von dem Geheimhaltungsinteresse ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Angebot ungewöhnlich niedrig: Mitbewerber können Preisprüfung verlangen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    IT-Vergabe: BGH stärkt Rechte der Wettbewerber bei Niedrigpreis-Angeboten

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Preisprüfung bei ungewöhnlich billigem Konkurrenzangebot

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Wettbewerber können die Prüfung ungewöhnlich niedriger Angebote verlangen!

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 06.03.2017)

    Rettungsdienst: Preis nicht ausschlaggebend

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Ungewöhnlich niedrige Angebote werden künftig mit Argusaugen der Wettbewerber betrachtet

  • abz-bayern.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Preisprüfung durch Mitbewerber

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Niedriger Angebotspreis auf Verlangen der Mitbewerber durch Vergabestelle zu prüfen

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Angebot mit unangemessenem Preis - Bieter können Preisprüfung verlangen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 124 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Rettungsdienst | Vergabe notärztlicher Dienstleistungen

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Angebot mit unangemessenem Preis - Bieter können Preisprüfung verlangen

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umgang mit Dumping-Angeboten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerber können Preisprüfung verlangen! (VPR 2017, 42)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerber können Preisprüfung verlangen! (IBR 2017, 209)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 214, 11
  • NZBau 2017, 230
  • VergabeR 2017, 364
  • ZfBR 2017, 492
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

    Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von

    a) Dies ist nach ständiger Rechtsprechung der Fall, wenn das vorlegende Oberlandesgericht seiner Entscheidung als tragende Begründung einen Rechtssatz zugrunde legen will, der mit einem die Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichts oder des Bundesgerichtshofs tragenden Rechtssatz unvereinbar ist (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16, NZBau 2017, 23 Rn. 6 - Notärztliche Dienstleistungen).

    Eine allzu einseitige Ausrichtung am Preis birgt, worauf auch der Bundesgerichtshof hingewiesen hat, die Gefahr, dass Vergabeentscheidungen getroffen werden, die sich letztlich als unwirtschaftlich erweisen, weil sie qualitativen Unterschieden der Leistung nicht Rechnung tragen (BGH, NZBau 2017, 230 Rn. 21 - Notärztliche Dienstleistungen).

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

    Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

    Keine der in der Rechtsprechung erörterten Aufgreifschwellen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16, zitiert nach juris) wird hier erreicht.
  • OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17

    Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen

    In Übereinstimmung mit der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16, zitiert nach juris) war die Antragsgegnerin verpflichtet, das Angebot der Beigeladenen wegen des großen preislichen Abstands ( [ ...% ] ) zum Angebot der Antragstellerin gemäß § 60 Abs. 1 und 2 VgV einer Angemessenheitsprüfung zu unterziehen.

    Die Vorschrift des § 60 VgV ist nicht nur bieterschützend, sondern verpflichtet den öffentlichen Auftraggeber bei Erreichen einer Aufgreifschwelle von 20 % auch, eine Angemessenheitsprüfung durchzuführen (vgl. BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16, zitiert nach juris, Tz. 15).

    In der Mehrzahl der Fälle wird es auf diese Frage schon deshalb nicht ankommen, weil eine umsichtige, vorausschauend handelnde Vergabestelle auf Erläuterungen des betreffenden Bieters nicht verzichten wird, wenn die Aufgreifschwelle erreicht ist (vgl. auch BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16, zitiert nach juris, Tz. 66).

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