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   BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17   

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https://dejure.org/2019,5527
BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17 (https://dejure.org/2019,5527)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2019 - I ZR 97/17 (https://dejure.org/2019,5527)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - I ZR 97/17 (https://dejure.org/2019,5527)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 5 Abs. 3, § ... 15 Abs. 2, 4, 5 MarkenG, 4 MarkenG, § 5 Abs. 1, 3 MarkenG, § 5 Abs. 1 MarkenG, § 15 Abs. 1 MarkenG, § 15 Abs. 2 MarkenG, § 15 Abs. 4 Satz 1 MarkenG, § 5 Abs. 3 MarkenG, § 559 Abs. 1 ZPO, § 38 UrhG, § 27 Abs. 2 MarkenG, § 29 UrhG, § 744 BGB, § 744 Abs. 2 BGB, § 8 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 1 UrhG, § 561 ZPO, § 92 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Das Omen

  • Wolters Kluwer

    Folgen der Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung aus der engen Verbindung von Titel und Werk; Bezeichnung eines sich durch eine bestimmte Komposition von anderen Musikstücken unterscheidbaren Tonwerks durch den Titel eines Musikstücks hinsichtlich ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Das Omen

    §§ 5 Abs. 1, Abs. 3, 15 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4, 27 Abs. 1, Abs. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Folgen der Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung aus der engen Verbindung von Titel und Werk; Bezeichnung eines sich durch eine bestimmte Komposition von anderen Musikstücken unterscheidbaren Tonwerks durch den Titel eines Musikstücks hinsichtlich ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Das Omen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Das Omen" als Werktitel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 178
  • GRUR 2019, 535
  • K&R 2019, 331
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2019 - 20 U 34/19

    "Kiesgrube": Namensstreit um ein Open-Air-Musik-Event

    Es ist deshalb darauf abzustellen, wessen immaterielles Arbeitsergebnis mit dem Titel gekennzeichnet wird (BGH GRUR 2019, 535, juris Rn. 31 - Das Omen).

    Für das vom Gesetzgeber damit systematisch dem Werktitel an die Seite gestellte Unternehmenskennzeichen ist indes das Akzessorietätsprinzip anerkannt, d.h. das Unternehmenskennzeichen kann nicht frei, sondern nur zusammen mit dem durch es gekennzeichneten Geschäftsbetrieb veräußert und übertragen werden (BGH GRUR 2002, 972, 974,- FROMMIA; BGH GRUR 2019, 535, 538 - Das Omen; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a.a.O., § 27 Rn. 76).

  • OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 17/21

    Titelschutz: Keine rechtsverletzende Benutzung der Bezeichnung "Rezepturtipp"

    Es bedarf einer Verwendung zur Unterscheidung eines Werks von anderen Werken (BGH, Urteil vom 12.11.2009 - I ZR 183/07, Rn 37 - WM-Marken; BGH, Urteil vom 31.1.2019 - I ZR 97/17, Rn 61 - Das Omen).
  • OLG Nürnberg, 25.03.2021 - 3 W 727/21

    Beschwerde, Gutachten, Kostenfestsetzungsverfahren, Widerspruch,

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Ähnlichkeit der miteinander zu vergleichenden Marken eine Rechtsfrage, die grundsätzlich auch das Revisionsgericht beantworten kann (BGH, Urteil vom 31.01.2019 - I ZR 97/17, juris-Rn. 90 - Das Omen).
  • OLG Frankfurt, 08.07.2020 - 6 W 63/20

    Titelschutz für Fortbildungsveranstaltungen

    Der kennzeichenrechtliche Werkbegriff ist vom Urheberrecht unabhängig (BGH GRUR 2019, 535 Rn 30 - Das Omen; BGH GRUR 2016, 1300 Rn 17 - Kinderstube; BGH GRUR 2012, 1265 Rn 13 - Stimmt’s?).

    Es ist deshalb darauf abzustellen, wessen immaterielles Arbeitsergebnis mit dem Titel gekennzeichnet wird (BGH GRUR 2019, 535 - Das Omen, Rn 30-33; vgl. BeckOK Markenrecht/Weiler, 16. Ed. [Std. 14.1.2019], § 5 MarkenG Rn 247).

    Nicht maßgeblich ist dagegen, von wem die Idee zum Titel stammt, wer durch die umfangreiche Benutzung eines Werkes mit einem originär nicht unterscheidungskräftigen Titel zu seiner Schutzfähigkeit beiträgt oder wer ansonsten lediglich mit der Produktion, der Vermarktung oder dem Vertrieb eines Werkes beschäftigt ist (BGH GRUR 2019, 535 Rn. 30-33; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 15 Rn 307).

  • LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 301/18

    Markenrecht: Pferde-Comicfigur "Galupy" als Werktitel

    Damit stünde es nicht in Einklang, wenn das Recht am Titel ohne das Recht am Werk übertragen würden (vgl. BGH, Urteil vom 29.1.2019, Az. I ZR 97/17, Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel, Rz. 47).

    Die Möglichkeit einer selbständigen Übertragung des Titelrechts würde auf einen dem Werktitelrecht wesensfremden abstrakten Titelschutz ohne konkretes Werk hinauslaufen (vgl. (vgl. BGH, Urteil vom 29.1.2019, Az. I ZR 97/17, Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel, Rz. 47).

    Grundsätzlich ist der Verfasser des Werkes Inhaber des Werktitelrechts, von wem die Idee zum Titel stammt, ist nicht maßgeblich (vgl. BGH, Urteil vom 29.1.2019, Az. I ZR 97/17, Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel, Rz. 32).

  • LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 26/18

    Werktitelschutz: Titelschutz für eine Comic-Figur

    Damit stünde es nicht in Einklang, wenn das Recht am Titel ohne das Recht am Werk übertragen würden (vgl. BGH, Urteil vom 29.1.2019, Az. I ZR 97/17, Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel, Rz. 47).

    Die Möglichkeit einer selbständigen Übertragung des Titelrechts würde auf einen dem Werktitelrecht wesensfremden abstrakten Titelschutz ohne konkretes Werk hinauslaufen (vgl. (vgl. BGH, Urteil vom 29.1.2019, Az. I ZR 97/17, Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel, Rz. 47).

    Grundsätzlich ist der Verfasser des Werkes Inhaber des Werktitelrechts, von wem die Idee zum Titel stammt, ist nicht maßgeblich (vgl. BGH, Urteil vom 29.1.2019, Az. I ZR 97/17, Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel, Rz. 32).

  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 25/18
    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung sind Werke i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. zuletzt BGH GRUR 2019, 535 Rn. 30 - Das Omen).
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