Rechtsprechung
| BGH, 31.03.1954 - 6 StR 126/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 6, 64
- NJW 1954, 1254 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 09.12.1987 - 3 StR 489/87
Strafbarkeit wegen verfassungsfeindlicher Einwirkung auf die Bundeswehr - …
Die Strafvorschrift setzt eine auf Zersetzung der Einsatzbereitschaft "im allgemeinen" gerichtete Absicht des Täters voraus (BGHSt 6, 64; BGH, Urteil vom 5. Mai 1954 - 6 StR 17/54, insoweit in MDR 1954, 628 nicht abgedruckt). - BGH, 04.06.1964 - 3 StR 5/64
Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung - Beobachtung und Überwachung von …
Zur Vollendung ist nicht erforderlich, dass die Einwirkungshandlung die Pflichtbereitschaft bereits erschüttert hat (BGHSt 4, 291; 6, 64); auch ist unerheblich, ob das vom Täter angewandte Mittel überhaupt geeignet war, die Angesprochenen zu beeinflussen (…BGH 6 StR 17/54 vom 5. Mai 1954, bei Wagner GA 1961, 3 Nr. 4).Damit ist die Zersetzungsabsicht einwandfrei festgestellt (BGHSt 6, 64; 18, 151).
- BGH, 08.12.1954 - 6 StR 134/54
Rechtsmittel
Die in § 91 StGB gekennzeichnete Zersetzungsabsicht ist auf die Herbeiführung eines Dauerzustandes gerichtet (BGHSt 6, 64). - BGH, 23.11.1955 - 6 StR 117/55
Rechtsmittel
Das gilt vor allem von den Darlegungen, in denen es zu dem in BGHSt 6, 64 ff veröffentlichten Entscheidung des Senats Stellung genommen hat.