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   BGH, 31.03.2011 - V ZB 236/10   

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https://dejure.org/2011,1655
BGH, 31.03.2011 - V ZB 236/10 (https://dejure.org/2011,1655)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2011 - V ZB 236/10 (https://dejure.org/2011,1655)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2011 - V ZB 236/10 (https://dejure.org/2011,1655)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 ZPO, § 49a Abs 1 S 2 GKG
    Wohnungseigentumsverfahren: Bemessung des Interesses an der Entlastung oder Nichtentlastung des Verwalters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Interesses an der Entlastung oder Nichtentlastung eines Verwalters nach den möglichen Ansprüchen gegen diesen; Interesse eines Verwalters an der Entlastung oder Nichtentlastung nach dem mit der Entlastung verbundenen Wert

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bemessungsgrundlage der Beschwer bei Anfechtung der Entlastung des WEG-Verwalters

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Beschwerdewert bei Anfechtung der Verwalterentlastung beträgt mindestens 1.000,00 €, § 3 ZPO.

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Entlastung und/oder Nichtbelastung des Verwalters; Gegenstandswert; Streitwert; Wert der Beschwer; Bauüberwachungsleistungen des WEG-Verwalters; Verwalterhonorar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 397 Abs. 2; ZPO § 3; ZPO § 4 Abs. 1 Hs. 2
    Bestimmung des Interesses an der Entlastung oder Nichtentlastung eines Verwalters nach den möglichen Ansprüchen gegen diesen; Interesse eines Verwalters an der Entlastung oder Nichtentlastung nach dem mit der Entlastung verbundenen Wert

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Regelmäßiger Wert der Entlastung des WEG-Verwalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Wert einer Entlastung des WEG-Verwalters

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Wert des Interesses an Entlastung oder Nichtentlastung des WEG-Verwalters

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Verwalterentlastung ist im Zweifel 1.000 Euro wert

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Verwalterentlastung ist im Zweifel 1.000 Euro wert

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Entlastung des Verwalters: Wert der Beschwer? (IMR 2011, 298)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1026
  • MDR 2011, 781
  • NZM 2011, 489
  • ZMR 2011, 654
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 06.10.2011 - V ZB 72/11

    Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zu jährlich wiederkehrendem

    Eine solche Erschwerung liegt zwar nicht schon in einem Fehler bei der Bemessung der Beschwer und auch nicht in jeder Überschreitung des dabei gegebenen Ermessens (Senat, Beschlüsse vom 20. Januar 2011 - V ZB 193/10, ZWE 2011, 174, 175 und vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026).
  • BGH, 17.01.2019 - V ZB 121/18

    Wohnungseigentumssache: Rechtsmittelbeschwer des Wohnungseigentümers bei

    Den Wert von 500 EUR für das Interesse an der künftigen vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsbeirat hat der Senat angesichts der unterstützenden Funktion des Beirats (vgl. § 29 Abs. 2 WEG) und des im Vergleich zu dem Verwalter, bei dem das Interesse insoweit mit 1.000 EUR angesetzt wird (Senat, Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 10 ff.), geringeren Umfangs seiner Tätigkeit als angemessen angesehen (vgl. Senat, Beschluss vom 9. März 2017 - V ZB 113/16, ZWE 2017, 332 Rn. 10 f.).

    Sie dient zudem dazu, die Grundlage für die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Zukunft zu legen (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Juli 2003 - V ZB 11/03, BGHZ 156, 19, 25 ff.; Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 10).

  • BGH, 04.04.2012 - IV ZB 19/11

    Bemessung der Berufungsbeschwer: Streitwerterhöhung nach übereinstimmender

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erhöhen die anteiligen Prozesskosten nach übereinstimmender Teilerledigungserklärung den (Streitwert und) Wert der Beschwer zwar nicht, solange auch nur der geringste Teil der Hauptsache noch im Streit ist (BGH, Beschluss vom 20. September 1962 - VII ZB 2/62, NJW 1962, 2252, 2253; zuletzt Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 7 m.w.N.).

    Sobald und soweit die Hauptforderung jedoch nicht mehr Prozessgegenstand ist, etwa weil eine auf die Hauptforderung oder - wie hier - auf einen Teil der Hauptforderung beschränkte Erledigung beiderseitig erklärt worden ist, wird die Nebenforderung zur Hauptforderung, weil sie sich von der sie bedingenden Forderung gelöst hat und es ohne Hauptforderung keine Nebenforderung gibt (BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, NJW 2008, 999 Rn. 8; vom 11. Januar 2011 - VIII ZB 62/10, WuM 2011, 177 Rn. 5; vom 31. März 2011 aaO).

  • OLG Frankfurt, 04.11.2014 - 11 U 106/13

    Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen

    Denn die anteiligen Prozesskosten nach übereinstimmender Teilerledigungserklärung erhöhen den Streitwert des Berufungsverfahrens nicht, solange auch nur der geringste Teil der Hauptsache noch im Streit ist (BGH, Beschlüsse vom 4.4.2012 - IV ZB 19/11 - Rn. 5 und vom 31.3.2011 - V ZB 236/10 - Rn. 7, jeweils juris), was vorliegend im Verhältnis der Kläger gegenüber dem Beklagten zu 1) zu bejahen war, da der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten ihm gegenüber zweitinstanzlich weiterverfolgt wurde.
  • BGH, 17.03.2016 - V ZB 166/13

    Wohnungseigentumsverfahren: Bemessung der Beschwer eines Wohnungseigentümers bei

    Bei der Bemessung der Beschwer eines Wohnungseigentümers, der erfolglos einen Beschluss über die Entlastung des Verwalters angefochten hat, tritt der Wert, den die künftige vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Verwalter hat, regelmäßig zu dem Wert etwaiger Ersatzansprüche gegen diesen hinzu (Bestätigung von Senat, Beschluss vom 31. März 2011, V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026).

    Bei der Bemessung des Interesses auch zu berücksichtigen ist der weitere Zweck, den die Entlastung des Verwalters hat, nämlich die Grundlage für die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Zukunft zu legen (Senat, Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 10).

    Dessen Wert ist, wenn besondere Anhaltspunkte für einen höheren Wert fehlen, regelmäßig mit 1.000 EUR anzusetzen (Senat, Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, aaO, Rn. 12).

  • KG, 21.10.2011 - 9 W 22/11

    Wohnungseigentumssache: Bemessung des Streitwerts für die Anfechtung einer

    Grundsätzlich ist für die Bewertung des Interesses der Anfechtung einer Verwalterentlastung von dem Umfang der für möglichen befundenen Schadenersatzansprüche, die mit der Entlastung undurchsetzbar werden, auszugehen (BGH NJW-RR 2011, 1026; Abramentko in Riecke/Schmid Fachanwaltskommentar Wohnungseigentumsrecht, 3. Auflage, Anhang zu § 50 WEG, Rn 4), wobei die Höhe des vermeintlichen Schadenersatzanspruchs für das Gesamtinteresse maßgeblich ist, das einfache Klägerinteresse sich jedoch danach bemisst, welchen Anteil der Kläger hieran zu tragen hat (Bergerhoff in Bärmann/Seuß, Praxis des Wohnungseigentums, 5. Auflage, Rn. 348).

    Zu berücksichtigen ist bei der Bemessung des Interesses aber auch der Zweck, den die Entlastung des Verwalters neben der Verzichtswirkung hat (BGH NJW-RR 2011, 1026).

    Sind allerdings Ersatzansprüche, nach denen der Wert der Entlastung bemessen werden könnte, nicht erkennbar, kann das klägerische Einzelinteresse nicht nach der Verzichtswirkung der Entlastung bestimmt werden, sondern maßgeblich ist dann allein der Wert, den die neben etwaigen Forderungen zu berücksichtigende vertrauensvolle Zusammenarbeit hat (BGH NJW-RR 2011, 1026).

  • BGH, 09.03.2017 - V ZB 113/16

    Wohnungseigentumsverfahren: Rechtsmittelbeschwer bei Anfechtung des Beschlusses

    Den Wert, den die künftige vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Verwalter hat, setzt der Senat, wenn besondere Anhaltspunkte für einen höheren Wert fehlen, regelmäßig mit 1.000 EUR an (Senat, Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 10 ff.).

    (2) Ebenso wie bei dem Verwalter (vgl. Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 166/13, WuM 2016, 312 Rn. 11 f.; Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 10) treten etwaige Ersatzansprüche gegen den Verwaltungsbeirat, auf die die Anfechtungsklage gestützt wird, zu diesem Wert hinzu.

  • BGH, 15.05.2012 - V ZB 282/11

    Berufungsverwerfung als unzulässig: Notwendiger Inhalt des Verwerfungsbeschlusses

    Das gilt etwa für die Anfechtung des Beschlusses über die Entlastung des Verwalters, gegen den keine Ansprüche erhoben werden sollen (Senat, Beschluss vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026, 1027 Rn. 12).
  • OLG Stuttgart, 12.03.2012 - 5 W 32/11

    Wohnungseigentumsverfahren: Gerichtliches Ermessen bei Bemessung des Streitwerts

    In die oben dargestellten Bewertungen hat der Senat den Teilstreitwert für die Anfechtung des Beschlusses über die Entlastung der Verwalterin (TOP 4) mit 1.000,- EUR eingestellt mit Rücksicht auf die Entscheidung des BGH vom 31.03.2011 (Az. V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026).
  • BGH, 20.05.2014 - VI ZB 49/12

    Zulässigkeit der Berufung: Berücksichtigung nicht zuerkannter Rechtsanwaltskosten

    Sobald und soweit die Hauptforderung nicht mehr Prozessgegenstand ist, wird die Nebenforderung zur Hauptforderung, weil sie sich von der sie bedingenden Forderung gelöst hat und es ohne Hauptforderung keine Nebenforderung gibt (Senatsbeschlüsse vom 21. Januar 2014 - VI ZB 43/13, juris Rn. 5 und vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, VersR 2008, 557 Rn. 8; BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2011 - VIII ZB 62/10, WuM 2011, 177 Rn. 5; vom 31. März 2011 - V ZB 236/10, NJW-RR 2011, 1026 Rn. 8 und vom 4. April 2012 - IV ZB 19/11, VersR 2012, 881 Rn. 5).
  • BGH, 19.06.2013 - V ZB 182/12

    Wohnungseigentumsverfahren: Beschwer der übrigen Wohnungseigentümer bei

  • LG Düsseldorf, 02.10.2013 - 25 S 53/13

    Entlastung des Verwaltungsbeitrags einer Wohnungseigentümergemeinschaft

  • BGH, 14.09.2017 - I ZB 9/17

    Rechtsbeschwerde im Zwangsvollstreckungsverfahren: Erfordernis der Beschwer im

  • BGH, 21.01.2014 - VI ZB 43/13

    Statthaftigkeit der Berufung: Berechnung des Beschwerdewerts bei Teilerledigung

  • LG Bonn, 24.06.2014 - 8 S 23/13

    Rücknahme einer Bewertung bei ebay

  • BGH, 01.03.2012 - V ZB 66/11

    Wohnungseigentumsverfahren: Bemessung des für die Zulässigkeit eines

  • LG Nürnberg-Fürth, 06.08.2014 - 14 S 9871/12

    Heizkostenabrechnung muss nicht nur richtig, sondern auch "gerecht" sein!

  • AG Bad Segeberg, 08.12.2011 - 17 C 186/10

    Eigentümer haben auch über Einzelabrechnungen abgestimmt bei Vorliegen der

  • OLG Düsseldorf, 04.07.2014 - 18 W 53/12

    Zuständiges Gericht für die Entscheidung über die Beschwerde gegen die

  • OLG Köln, 05.09.2013 - 11 W 44/13

    Streitwert bei übereinstimmender Erledigungserklärung

  • OLG Köln, 29.07.2015 - 16 W 29/15

    Streitwert der Anfechtung der Entlastung des WEG -Verwalters

  • OLG Naumburg, 10.02.2016 - 2 U 67/14

    Erneuerbare Energien: Pflicht des Betreibers eines Anlagennetzes zur Tragung der

  • LG Dortmund, 28.02.2017 - 1 S 178/16
  • OLG Naumburg, 10.02.2016 - 2 U 69/14

    Erneuerbare Energien: Pflicht des Betreibers eines Anlagennetzes zur Tragung der

  • LG Itzehoe, 24.01.2012 - 11 S 16/11

    Keine rückwirkende Änderung von Kostenverteilungsschlüsseln!

  • LG Frankfurt/Main, 26.02.2015 - 13 T 138/14

    Streitwertbemessung bei teilweiser Anfechtung von Jahresabrechnungen

  • LG München I, 24.09.2018 - 36 T 12113/16

    Streit wegen Vornahme einer Handlung

  • LG Landau/Pfalz, 04.10.2013 - 3 S 188/12

    Wohnungseigentumssache: Ungültigerklärung einer Genehmigung der Jahresabrechnung

  • LG Itzehoe, 29.08.2011 - 11 T 15/11

    Streitwert in Wohnungseigentumssachen: Bemessung des Streitwerts der Anfechtung

  • LG Dortmund, 19.06.2018 - 1 S 30/18

    Zur Darstellung einer Jahresabrechnung/ Gericht kann die Bildung einer

  • LG Dresden, 02.04.2014 - 2 S 521/13

    Beschlüsse auch bei Zustimmung anfechtbar!

  • LG München I, 13.04.2017 - 1 T 7014/16

    Streitwertfestsetzung: Anfechtung des Beschlusses über die Genehmigung der

  • AG Hamburg, 17.02.2012 - 102d C 69/11

    Verwalter haftet für fehlerhafte Beschlussvorlagen!

  • LG Frankfurt/Oder, 19.12.2013 - 16 T 76/13
  • LG Frankfurt/Oder, 12.08.2013 - 16 T 76/13
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