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   BGH, 31.03.2016 - I ZR 31/15   

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https://dejure.org/2016,6414
BGH, 31.03.2016 - I ZR 31/15 (https://dejure.org/2016,6414)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2016 - I ZR 31/15 (https://dejure.org/2016,6414)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2016 - I ZR 31/15 (https://dejure.org/2016,6414)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Apothekenabgabepreis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 S 1 UWG, § 5 Abs 2 Nr 2 UWG, § 130 Abs 1 SGB 5
    Arzneimittelwerbung: Irreführende Preisgegenüberstellung mit dem "einheitlichen Apothekenabgabepreis zur Verrechnung mit der Krankenkasse" - Apothekenabgabepreis

  • damm-legal.de

    Unzulässige Werbung einer Apotheke mit überhöhtem Vergleichspreis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Angabe eines um 5% überhöhten Vergleichspreises in der Werbung einer Apotheke für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel; Veranlassung des Verbrauchers zu einer andernfalls nicht getroffenen geschäftlichen Entscheidung; Erhebliche Bedeutung der Werbung mit Preisen ...

  • Betriebs-Berater

    Werbung einer Apotheke mit überhöhtem Vergleichspreis ist irreführend - Apothekenabgabepreis

  • kanzlei.biz

    Rabatt-Werbung mit überhöhtem Vergleichspreis ist unzulässig

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angabe eines um 5% überhöhten Vergleichspreises in der Werbung einer Apotheke für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel; Veranlassung des Verbrauchers zu einer andernfalls nicht getroffenen geschäftlichen Entscheidung; Erhebliche Bedeutung der Werbung mit Preisen ...

  • rechtsportal.de

    Angabe eines um 5% überhöhten Vergleichspreises in der Werbung einer Apotheke für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel; Veranlassung des Verbrauchers zu einer andernfalls nicht getroffenen geschäftlichen Entscheidung; Erhebliche Bedeutung der Werbung mit Preisen ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Apothekenabgabepreis

  • datenbank.nwb.de

    Arzneimittelwerbung: Irreführende Preisgegenüberstellung mit dem "einheitlichen Apothekenabgabepreis zur Verrechnung mit der Krankenkasse" - Apothekenabgabepreis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung einer Apotheke mit überhöhtem Vergleichspreis

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung einer Apotheke für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Bewerbung mit überhöhtem Vergleichspreis

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung in Apotheken: Rabatt-Angebote dürfen keine falsche Ersparnis vorgaukeln

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung einer Apotheke durch Angabe eines überhöhten Vergleichspreises

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung einer Apotheke durch Angabe eines überhöhten Vergleichspreises

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Überhöhte Apothekenabgabepreise sind wettbewerbswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Angabe eines überhöhten Vergleichspreises

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Werbung einer Apotheke mit überhöhtem Vergleichspreis ist irreführend - Apothekenabgabepreis

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Preiswerbung einer Apotheke unter Bezugnahme auf einen Krankenkassenverrechnungspreis

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Rabatt-Angebote dürfen keine falsche Ersparnis vorgaukeln

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Werbung einer Apotheke mit überhöhtem Vergleichspreis ist irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung durch leicht erhöhten Vergleichspreis

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Um 5 % überhöhter Vergleichspreis in Apothekerwerbung ist irreführend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werberecht für Apotheken: Preiswerbung mit einem Krankenkassenverrechnungspreis

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Preiswerbung: Unzulässige Werbung einer Apotheke[24.08.2016]

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Lauer-Taxe-Preisvergleich irreführend

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Wettbewerbsrecht - OTC-Preisvergleich nur mit Kassenabschlag

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 105 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Apothekenrecht | Angabe eines um 5% überhöhten Vergleichspreises in der Werbung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1185
  • MDR 2016, 1160
  • GRUR 2016, 1070
  • BB 2016, 2049
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

    Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung

    Dabei sind die in dieser Hinsicht vom Tatrichter getroffenen Feststellungen zur Verkehrsauffassung in der Revisionsinstanz nur darauf zu überprüfen, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 194, 314 Rn. 42 - Biomineralwasser; BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 31/15, GRUR 2016, 1070 Rn. 18 = WRP 2016, 1217 - Apothekenabgabepreis; Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 20 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 21. Juli 2016 - I ZR 26/15, GRUR 2016, 1076 Rn. 37 = WRP 2016, 1221 - LGA tested; Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität, jeweils mwN).
  • BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14

    Optiker-Qualität - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für eine Brille mit der Angabe

    Dabei sind die in dieser Hinsicht vom Tatrichter getroffenen Feststellungen zur Verkehrsauffassung in der Revisionsinstanz nur darauf zu überprüfen, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 42 - Biomineralwasser; Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 31/15, GRUR 2016, 1070 Rn. 18 = WRP 2016, 1217 - Apothekenabgabepreis; Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 20 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 21. Juli 2016 - I ZR 26/15, GRUR 2016, 1076 Rn. 37 = WRP 2016, 1221 - LGA tested, jeweils mwN).
  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 53/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich

    Enthalten Unterlassungsanträge auslegungsbedürftige Formulierungen wie "eindeutig", "unübersehbar" oder "leicht erkennbar", ohne die Charakteristik des gerügten Verstoßes durch eine Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform klarzustellen, sind sie regelmäßig unbestimmt, weil der gesamte Streit über die Reichweite des Verbots in das Vollstreckungsverfahren verlagert wird (vgl. BGH, Urteil vom 4. Mai 2005 - I ZR 127/02, GRUR 2005, 692, 693 = WRP 2005, 1009 - "statt"-Preis; Urteil vom 4. Oktober 2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 Rn. 13 f. = WRP 2008, 98 - Versandkosten; Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 31/15, GRUR 2016, 1070 Rn. 12 f. = WRP 2016, 1217 - Apothekenabgabepreis, jeweils mwN).
  • BGH, 30.03.2017 - I ZR 263/15

    BretarisGenuair - Verletzung einer Unionsmarke: Tatbestandswirkung der

    (3) Die vom Tatrichter getroffenen Feststellungen zur Verkehrsauffassung sind in der Revisionsinstanz nur darauf zu überprüfen, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 31/15, GRUR 2016, 1070 Rn. 18 = WRP 2016, 1217 - Apothekenabgabepreis; Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 20 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 21. Juli 2016 - I ZR 26/15, GRUR 2016, 1076 Rn. 37 = WRP 2016, 1221 - LGA tested, jeweils mwN).
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