Rechtsprechung
   BGH, 31.05.1960 - I ZR 71/58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,491
BGH, 31.05.1960 - I ZR 71/58 (https://dejure.org/1960,491)
BGH, Entscheidung vom 31.05.1960 - I ZR 71/58 (https://dejure.org/1960,491)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 1960 - I ZR 71/58 (https://dejure.org/1960,491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wahrnehmungsbefugnis eines Dirigenten für Bearbeiterurheberrechte freiberuflich tätiger Musiker in Orchestern mit nur gelegentlich wechselndem Mitgliederbestand bei fehlender ausdrücklicher Abmachung - Auslegung des Merkmals "persönlicher Vortrag" in § 2 Abs. 2 des ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Orchester Graunke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 33, 48
  • NJW 1960, 2055
  • GRUR 1960, 630
  • BB 1960, 1035
  • DB 1960, 1035
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LG Frankfurt/Main, 16.08.2018 - 3 O 32/17

    Führt der Nutzer eines unter einer Creative Commons-Lizenz stehenden Bildes die

    Anerkannt ist ferner, dass verbundene Unternehmen ein hinreichendes Interesse haben (Fromm/Nordemann, a.a.O., § 97 Rn. 140 m.w.N.), ferner, wenn z.B. für die Mitglieder eines Konzertorchesters eine Einziehungsermächtigung für Lizenzgebühren vorliegt (BGH GRUR 1960, 630, 631 - Orchester Graunke; BeckOK-UrhR/Reber, a.a.O., § 97 Rn. 29).
  • OLG Nürnberg, 31.01.2011 - 4 U 1639/10

    Nicht eingetragener Verein: Rechtliche Einordnung eines Kammerorchesters mit

    Bereits der wechselnde Personenkreis und die Honorierung der einzelnen Musiker für die Mitwirkung an einem Konzert nach festen Sätzen spricht gegen die Annahme eines Gesellschaftsverhältnisses (so ausdrücklich BGH, Urteil vom 31.05.1960, GRUR 1960, 630 für das "Orchester Graunke").
  • BGH, 31.05.1960 - I ZR 64/58

    Einwilligungsbedürfnis des Künstlers bei Tonbandaufnahmen einer Opernaufführung

    Hierin liegt auch die innere Rechtfertigung für die in § 2 Abs. 2 LitUrhG getroffene Regelung, wonach jede Festlegung der klanglichen Wiedergabe eines Werkes der Tonkunst auf einen Tonträger in der Person des vortragenden Künstlers urheberrechtlich ausgestaltete Ansprüche an der Schallvorrichtung entstehen läßt, und zwar unabhängig davon, ob sein Vortrag als "künstlerische" Leistung oder gar als eine "eigentümliche Schöpfung" zu werten ist (vgl. Urteil des Senats vom 31. Mai 1960 - I ZR 71/58 Orchester Graunke).
  • BGH, 31.05.1960 - I ZR 87/58

    Rundfunkmusikdarbietungen in Gaststätten und Künstlerlizenz

    Das für eine solche Prozeßgeschäftsführung erforderliche eigene rechtliche Interesse der Klägerin an der Verfolgung des Unterlassungsanspruches hat das Berufungsgericht rechtsirrtumsfrei daraus entnommen, daß der Klägerin nach ihrer Satzung die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder obliegt (vgl. auch die Urteile des Senats vom 31. Mai 1960 - I ZR 64/58 und I ZR 71/58).

    Bei Orchesterdarbietungen ist originärer Träger dieses Bearbeiterurheberrechtes an der Schallvorrichtung neben dem Dirigenten und etwaigen Solisten jedes einzelne Orchestermitglied, das an der festgelegten Darbietung mitgewirkt hat (vgl. Urteile des Senats vom 31. Mai 1960 - I ZR 71/58 und I ZR 64/58).

  • BGH, 31.05.1960 - I ZR 53/58

    Öffentliches Schallplattenkonzert und Künstlerlizenz

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 03.03.1981 - 5 W 4930/80

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde; Umfang der

    Bei Orchesterleistungen standen im Zeitpunkt der Aufnahme in Deutschland Leistungsschutzrechte grundsätzlich jedem einzelnen der bei der Aufführung unmittelbar mitwirkenden ausübenden Künstler zu (BGHZ 33/20 = NJW 1960 S. 2043 = LM 4 § 2 LUG m. Anm. v. K.-N. "Figaros Hochzeit"; BGHZ 33/48 = NJW 1960 S. 2055 (2056) = LM 5 § 2 LUG m. Anm. v. K.-N. "Orchester G."); denn jede lautliche Äußerung eines Menschen, auch die Darbietung eines Werkes der Tonkunst unter Verwendung von Musikinstrumenten, ist Ausdruck seiner Persönlichkeit.

    Hieraus folgt zum einen, daß die Nutzungs- und Schutzrechte bei den ausübenden Künstlern verbleiben, so daß nur die Ausübung dieser Rechte von dem Entschluß des zur Vertretung berufenen Organs abhängig gemacht werden kann (BGH a.a.O. S. 2046), zum anderen, daß der Umfang der Rechtsausübungsbefugnisse des Vertreters durch den Gruppenzweck begrenzt ist (BGH NJW 1960, 2055 (2057); Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht § 95 III 2).

  • OLG Nürnberg, 30.07.2010 - 4 U 1639/10

    Rechtstellung der Mitglieder eines Kammerorchesters

    Bereits der wechselnde Personenkreis und die Honorierung der einzelnen Musiker für die Mitwirkung an einem Konzert nach festen Sätzen spricht gegen die Annahme eines Gesellschaftsverhältnisses (so ausdrücklich BGH, Urteil vom 31.05.1960, GRUR 1960, 630 für das "Orchester Graunke").
  • LG Hamburg, 11.07.1975 - 74 O 14/75

    Abschluss eines Wahrnehmungsvertrages über die verwandten Schutzrechte der

    Diese sich aus dem Gesetzeswortlaut ergebende Differenzierung ist vom Bundesgerichtshof in seinen Entscheidungen vom 31. Mai 1960 (BGHZ 33/20 ff, 23 f - Figaros Hochzeit; BGHZ 33/48 ff, - Orchester Graunke) mit näherer Begründung bestätigt worden.
  • BGH, 14.05.1969 - I ZR 37/67

    Anwendbarkeit des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) auf Verletzungstatbestände vor

    Durch diese Festlegung der Gesangsdarbietung ist in der Person eines jeden Sängers, also auch der Kläger, gemäß § 2 Abs. 2 LitUrhG ein Bearbeiterurheberrecht an dem Tonträger entstanden (BGHZ 33, 48, 54 [BGH 31.05.1960 - I ZR 71/58] - Orchester Graunke).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht