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   BGH, 31.05.1979 - 4 StR 182/79   

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https://dejure.org/1979,9512
BGH, 31.05.1979 - 4 StR 182/79 (https://dejure.org/1979,9512)
BGH, Entscheidung vom 31.05.1979 - 4 StR 182/79 (https://dejure.org/1979,9512)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 1979 - 4 StR 182/79 (https://dejure.org/1979,9512)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtlicher Prüfungsumfang bei Ermessensentscheidungen des Tatrichters, insbesondere bei der Entscheidung über die Beurlaubung eines Schöffen wegen Auslandsurlaubs

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 297
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.06.1982 - 1 StR 249/81

    Entbindung eines Schöffen von der Dienstleistung - Heranziehung eines

    Der Vorsitzende durfte sich mit der Erklärung der Schöffin begnügen, wenn er sie für glaubhaft und weitere Nachforschungen für überflüssig hielt (vgl. zu § 54 GVG a.F.: BGH, Urteile vom 22.1.1975 - 1 StR 580/74; 27.5.1975 - 1 StR 41/75; 7.10.1975 - 1 StR 424/75; 3.2.1976 - 1 StR 768/75; 11.5.1976 - 1 StR 612/75; 31.5.1979 - 4 StR 182/79).
  • BGH, 16.02.1983 - 2 StR 437/82

    Verurteilung wegen Handeltreiben und Erwerb von Betäubungsmitteln - Entbindung

    Dem Schöffen war unter den von ihm dargelegten Umständen eine Verschiebung des Auslandsurlaubs nicht zumutbar (so bereits die frühere ständige Rechtsprechung, u.a. BGH, Urteil vom 31. Mai 1979 - 4 StR 182/79), ferner auch nicht eine Unterbrechung des Urlaubs zwecks Wahrnehmung der Sitzungen.
  • BGH, 21.01.1981 - 2 StR 461/80

    Rüge der unvorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts - Revision wegen Bestellung

    Der Vorsitzende überschritt zudem sein Ermessen schon nach altem Recht nicht dadurch, daß er die Erklärung der Schöffin ohne weitere Nachprüfung hinnahm und nicht den Nachweis verlangte, der Urlaub sei nicht zu verlegen gewesen (BGH, Urteil vom 31. Mai 1979 - 4 StR 182/79).
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