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   BGH, 31.05.1990 - I ZR 233/88   

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https://dejure.org/1990,569
BGH, 31.05.1990 - I ZR 233/88 (https://dejure.org/1990,569)
BGH, Entscheidung vom 31.05.1990 - I ZR 233/88 (https://dejure.org/1990,569)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 1990 - I ZR 233/88 (https://dejure.org/1990,569)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Vergütungsregelung - Altvertrag - Oper - Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Salome

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; UrhG § 36
    "Salome"; Anpassung der urheberrechtlichen Vergütung für die Aufführung einer Oper

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1478
  • MDR 1991, 217
  • GRUR 1990, 1005
  • ZUM 1990, 87
  • ZUM 1991, 37
  • ZUM 1991, 87
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10

    Das Boot

    Allerdings handelt es sich bei finanziellen Beiträgen, die zur Herstellung eines Werkes geleistet werden, nicht um Erträge oder Vorteile aus der Nutzung des Werkes im Sinne des § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG (aA Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger aaO § 32a UrhG Rn. 12; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 32a Rn. 31; vgl. zu Subventionen im Opernbetrieb BGH, Urteil vom 31. Mai 1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I).
  • BGH, 15.12.2009 - XI ZR 107/08

    Erstrecken einer Bürgschaft für Werklohnforderungen aus einem Bauvertrag auf

    Der allgemeine Schutz vor vertraglichen Äquivalenzstörungen wird durch die Regelungen zum Wegfall der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB gewährleistet (vgl. BGHZ 160, 267, 274; BGH, Urteil vom 31. Mai 1990 - I ZR 233/88, NJW 1991, 1478, 1479).
  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 265/95

    Altunterwerfung I - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

    Die Auflösung (oder Anpassung) eines Vertrages wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage muß zur Vermeidung untragbarer, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbarer Folgen unabweislich erscheinen (vgl. BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I; Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 65/94, GRUR 1996, 763, 764 - Salome II; Urt. v. 4.7.1996 - I ZR 101/94 - Klimbim, Umdr. S. 22, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen; vgl. zum Verhältnis zwischen Wegfall der Geschäftsgrundlage und Kündigung aus wichtigem Grund Soergel/Teichmann aaO. § 242 Rdn. 270; Haarmann, Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, 1979, S. 127 ff.).
  • BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94

    "Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte

    Die Geschäftsgrundlage eines Vertrages wird gebildet durch die nicht zum Vertragsinhalt erhobenen, aber beim Vertragsschluß zutage getretenen, dem Geschäftsgegner erkennbaren und nicht von ihm beanstandeten Vorstellungen des einen Vertragsteils oder durch entsprechende gemeinsame Vorstellungen beider Vertragspartner, auf denen der Geschäftswille aufbaut (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1006 - Salomé I; Urt. v. 6.4.1995 - IX ZR 61/94, WM 1995, 1155, 1161 = ZIP 1995, 1021; Urt. v. 24.11.1995 - V ZR 164/94, WM 1996, 352, 354 = ZIP 1996, 252 m.w.N., letztere zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung bestimmt).

    Eine Berufung auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage kann allerdings nur dann in Betracht kommen, wenn dies zur Vermeidung untragbarer, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin nicht vereinbarer und damit der betroffenen Vertragspartei nicht zumutbarer Folgen unabweisbar erscheint (vgl. BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1007 - Salomé I; Urt. v. 11.3.1993 - I ZR 27/91, GRUR 1993, 595, 596 - Hemingway-Serie; Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 65/94, Umdr. S. 8 - Salomé II).

  • BGH, 30.11.1994 - IV ZR 290/93

    Erbrecht des überlebenden Ehegatten; Bezugsrecht aus einer vom Erblasser

    Wer sich auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage beruft, hat zu beweisen, daß dem Vertragsschluß die Vorstellungen zugrunde gelegen haben, deren Wegfall er geltend macht (BGH, Urteil vom 31. Januar 1969 - V ZR 52/66 - WM 1969, 527, 528f. unter 3; Urteil vom 15. Februar 1989 - IVb ZR 105/87 - NJW 1989, 1986, 1988 unter II 3; Urteil vom 31. Mai 1990 - I ZR 233/88 - GRUR 1990, 1005, 1006 unter II 1 b; Baumgärtel/Strieder, Handbuch der Beweislast im Privatrecht, Bd. 1 2. Aufl. § 242 Rdn. 17).
  • BGH, 14.10.1992 - VIII ZR 91/91

    Anwendung des DDR-Vertragsgesetzes - Aufhebung von Preisvorschriften - Anpassung

    Geschäftsgrundlage sind die bei Vertragsschluß bestehenden gemeinsamen Vorstellungen beider Parteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei vom Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf dieser Vorstellung aufbaut (st.Rspr. des Bundesgerichtshofs; z.B. BGHZ 25, 390, 392 [BGH 23.10.1957 - V ZR 219/55]; 89, 226, 231; Urteil vom 8. Februar 1984 - VIII ZR 254/82 = LM BGB § 242 Bb Nr, 108 = NJW 84, 1746, 1747; Urteil vom 31. Mai 1990 - I ZR 233/88 = NJW 1991, 1478).
  • BGH, 18.01.1996 - I ZR 65/94

    "Salomé II"; Auswirkungen gesetzlicher Schutzfristverlängerungen auf bestehende

    Auf die Revision des Beklagten hat der Bundesgerichtshof im ersten Revisionsurteil das Berufungsurteil aufgehoben und hinsichtlich des Hauptantrags - insoweit rechtskräftig - das die Klage abweisende Urteil des Landgerichts wiederhergestellt und hinsichtlich der Hilfsanträge die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005 ff. - Salomé I).

    Insoweit ist ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1990, 1005, 1007 - Salomé I).

    Subventionen der vorliegend in Rede stehenden Art orientieren sich nicht am Aufwand für die Aufführung des einzelnen Werkes, sondern in erster Linie an den Gesamtkosten des Opernbetriebes (vgl. BGH GRUR 1990, 1005, 1007 - Salomé I).

    Die insoweit zur Nachprüfung gestellten Ausführungen des Berufungsgerichts knüpfen an die vom Senat im ersten Revisionsurteil im Zusammenhang mit der Frage der Berücksichtigung von Subventionen geäußerte Erwägung an, für die Berechnung des an den Einnahmen orientierten Vergütungsanteils sei in erster Linie maßgebend, daß von dem Opernbesucher Preise verlangt werden, die dieser nach den jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnissen zu leisten bereit ist (BGH GRUR 1990, 1005, 1007 - Salomé I).

    Dem steht nicht entgegen, daß der Senat in seinem ersten Revisionsurteil davon ausgegangen ist, daß der Vertrag von 1906 keine zeitliche Befristung enthält und deshalb mangels gegenteiliger Anhaltspunkte von einer durch die Dauer der gesetzlichen Schutzfrist beschränkten Rechtseinräumung auszugehen ist (BGH GRUR 1990, 1005, 1008 - Salomé I).

  • OLG München, 17.06.2010 - 29 U 3312/09

    Beteiligung des Urhebers an Werknutzungen: Auskunftsanspruch des Urhebers gegen

    Die Geschäftsgrundlage eines Vertrags wird gebildet durch die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsabschluss aber zutage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, auf denen der Geschäftswille der Parteien aufbaut (vgl. BGH GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I).
  • LG München I, 07.05.2009 - 7 O 17694/08

    Stufenklage des Chefkameramannes einer Filmproduktions auf Fairnessausgleich

    Eine Berufung auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage kann dabei nur dann in Betracht kommen, wenn dies zur Vermeidung untragbarer, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin nicht vereinbarer und damit der betroffenen Vertragspartei nicht zumutbarer Folgen unabweislich erscheint (BGH GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I).
  • BGH, 03.11.1999 - I ZR 145/97

    Auswirkungen des Wegfalls des Tarifzwangs im Güterkraftverkehr

    (1) Die Geschäftsgrundlage eines Vertrages wird gebildet durch die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsabschluß aber zutage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, auf denen der Geschäftswille der Parteien sich aufbaut (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1006 - Salome I; BGHZ 131, 209, 214; 133, 281, 293 - Klimbim).

    Eine Äquivalenzstörung (vgl. dazu BGH GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I) schied ebenfalls aus, weil ein aktueller Mindesttarif, auf den § 4 des Rahmenvertrages Bezug nimmt, seit dem 1. Januar 1994 nicht mehr existierte.

  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 194/95

    Altunterwerfung II - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

  • BGH, 22.01.1998 - I ZR 189/95

    "Comic-Übersetzungen"; Auslegung eines Vertrages über die Übersetzung von

  • BGH, 17.06.1992 - XII ZR 253/90

    Rückforderungsanspruch eines Sponsors bei vorzeitiger Trainerentlassung

  • OLG Stuttgart, 03.05.2007 - 19 U 13/05

    Architektenvertrag: Verjährung von Ansprüchen, die nicht Gegenstand des

  • BGH, 05.03.1998 - I ZR 250/95

    "Potmusikproduzenten"; Wirksamkeit eines Gesellschaftsvertrages zweier Künstler

  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 27/91

    Geschäftsgrundlage bei Herstellung einer mehrstündigen Fersehserie - Hemingway

  • BGH, 05.10.2004 - X ZR 25/02

    Rückforderung einer Schenkung wegen schwerer Verfehlung des Beschenkten und wegen

  • OVG Thüringen, 09.06.2010 - 2 KO 60/09

    Besoldung und Versorgung; Bleibevereinbarung; Wegfall der Geschäftsgrundlage;

  • OLG München, 18.07.2007 - 7 U 2055/06

    Schadensersatz wegen unberechtigter außerordentlicher Kündigung eines langfristig

  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 135/97

    Salome III; Verlängerung des urheberrechtlichen Schutzes

  • OLG München, 26.10.2000 - 29 U 2240/00

    Nutzungsrechte einer Musikverlagsgruppe - branchenfemde Werbung mit Chansons

  • OLG Schleswig, 16.10.2001 - 6 U 34/01

    "Umweltfreundliche Werbung"; Kündigung eines Unterlassungsvertrages.

  • OLG Brandenburg, 17.02.2015 - 13 UF 258/13

    Kindesunterhalt: gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltsschuldners;

  • VGH Hessen, 07.09.2000 - F 2955/94

    Planvereinbarungen im Flurbereinigungsverfahren - Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • OLG Köln, 23.11.1994 - 27 UF 48/94

    Freistellungsvereinbarung bezüglich Kindesunterhalts - Wegfall der

  • OLG Köln, 24.08.2001 - 6 U 227/00

    UWG -Recht: Geschäftsgrundlage einer Unterwerfungserklärung

  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.1995 - 10 S 1140/94

    Beteiligung einer bürgerlichen Gemeinde an den Renovierungskosten eines

  • OLG Düsseldorf, 07.01.1993 - 6 U 44/92

    Behandlung von Valutierungsansprüchen aus Darlehensverträgen bei der

  • OLG Brandenburg, 19.06.1998 - 3 U 104/95
  • OLG Stuttgart, 03.11.1995 - 2 U 138/95

    Wegfall der Geschäftsgrundlage für eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung

  • OLG Brandenburg, 19.06.1996 - 3 U 104/95

    Schriftlichen Mietvertrag über die Anmietung verschiedener Wohnblöcke zur

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