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   BGH, 31.05.1990 - VII ZR 341/88   

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https://dejure.org/1990,2812
BGH, 31.05.1990 - VII ZR 341/88 (https://dejure.org/1990,2812)
BGH, Entscheidung vom 31.05.1990 - VII ZR 341/88 (https://dejure.org/1990,2812)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 1990 - VII ZR 341/88 (https://dejure.org/1990,2812)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftung eines Anlagevermittlers - Bauherrenmodell - Verwendung von Prospekten

  • archive.org

    Prospekthaftung beim Bauherrenmodell, insbesondere Haftung von Initiator, Wirtschaftsprüfer und Anlagevermittler - Verjährung

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1990, 1363
  • WM 1990, 1658
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 14.03.1991 - VII ZR 342/89

    Vertragliche Aufklärungspflichten des Auftragnehmers über eine

    Für den Schadensersatzanspruch kommt es vielmehr darauf an, wie sich der Besteller bei Kenntnis der ihm verheimlichten Umstände verhalten hätte (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 16. Januar 1991 - VIII ZR 14/90 S 17/18 des Urteilsabdrucks - zur Veröffentlichung bestimmt -); verbleibende Unklarheiten gehen dabei zu Lasten des aufklärungspflichtigen Unternehmers (Senatsurteile vom 11. Mai 1989 - VII ZR 12/88 = ZfBR 1989, 207, 208/209 = BauR 1989, 623 = WM 1989, 1286 und vom 31. Mai 1990 - VII ZR 341/88 = WM 1990, 1658 [BGH 31.05.1990 - VII ZR 341/88] - VersR 1990, 1363).
  • OLG Hamm, 08.11.2001 - 27 U 42/01

    Haftung des Vermittlers einer treuhänderischen Kommanditbeteiligung

    Er haftet dem Interessenten aus dem Gesichtspunkt des Verschuldens bei Vertragsschluss, wenn er ihm die für die Anlageentscheidung wesentlichen Informationen nicht sorgfältig, wahrheitsgemäß und vollständig erteilt, damit der Anleger in die Lage versetzt ist, das Anlagerisiko objektiv zu beurteilen (BGH in WM 1990, 1658; 1990, 145; BGHZ 74, 103; Assmann, a.a.O., Rn. 104 f.).
  • OLG Köln, 23.01.1991 - 2 U 56/90

    Haftung des Treuhänders für falsche Prospektangaben

    Die Voraussetzungen der Prospekthaftung, die auch auf Bauherrenmodelle Anwendung findet (BGH NJW 1990, 2461 = WM 1990, 1276 und WM 1990, 1658 m.w.N.) sind erfüllt, denn die Beklagte ist Prospektgarantin, der Prospekt ist fehlerhaft, wofür die Beklagte (mit) verantwortlich ist und die Fehlerhaftigkeit des Prospekts hat zum Vertragsschluß und einem dadurch verursachten Schaden der Kläger geführt.

    Der Bundesgerichtshof (WM 1990, 1658 (1659)) hat dazu ausgeführt: "nur wenn diese Angaben vollständig und richtig sind, hat der Interessent die Möglichkeit, seine Entscheidung frei von Fehlvorstellungen zu treffen, die auf mangelhafte Sachinformation zurückzuführen sind.

    Namentlich Wirtschaftsprüfer und Steuerberater genießen solches Ansehen und nehmen daher eine besondere Vertrauensstellung ein, wenn sie mit ihrer Zustimmung im Prospekt als Sachverständige angeführt werden (so BGH WM 1990, 1658 (1660)).

  • OLG Koblenz, 07.05.1992 - 5 U 1014/91

    Haftung für nicht eingetretene Steuervorteile im Bauherrenmodell

    Im Gegensatz dazu hat jedoch der VII. Zivilsenat des BGH eine Prospekthaftung bei der Werbung für Bauherrenmodelle befürwortet (NJW 1990, 2461 ; WM 1990, 1658, 1659 f.; NJW 1992, 228, 229).

    Denn die Prospekthaftung erfaßt nicht nur die Initiatoren des Bauherrenmodells, sondern erstreckt sich auch auf die Personen, die mit ihrer Zustimmung im Prospekt erwähnt werden, soweit sie wegen ihrer Fachkunde oder ihrer beruflichen und wirtschaftlichen Stellung einen besonderen Vertrauenstatbestand schaffen (vgl. BGHZ 77, 172, 177; BGH WM 1980, 401, 402; BGH WM 1984, 19 f.; BGH NJW 1990, 2461, 2462; BGH WM 1990, 1658, 1660).

  • OLG Köln, 27.10.1994 - 7 U 157/89

    Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verletzung eines Beratungsvertrages im

    Diese allgemein für die Haftung aus falscher Auskunftserteilung entwickelte Regel gilt namentlich auch dann, wenn die Auskunft von Personen oder Unternehmen erteilt wird, die sich mit dem Vertrieb und der Vermittlung von Kapitalanlagen befassen (BGHZ 74, 103, 106; WM 1990, 1658, 1661).

    Ein solcher Vertrag verpflichtet den Vermittler bzw. Berater, dem Kunden alle Informationen, die für seine Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können, wahrheitsgemäß und sorgfältig zu erteilen (BGHZ 74, 103, 110; NJW 1983, 1730, 1731; WM 1990, 1658, 1661).

  • OLG Bamberg, 19.10.2004 - 5 U 22/04

    Ersatz eines durch die Zeichnung von Genussrechten einer insolventen GmbH

    Nur auf solche Fälle bezögen sich die von dem Kläger angeführten Urteile des Bundesgerichtshofes vom 21.11.1983 (II ZR 27/83) bzw. vom 31.5.1990 (VII ZR 340/88 und VII ZR 341/88).
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