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   BGH, 31.05.1995 - VIII ZR 267/94   

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https://dejure.org/1995,741
BGH, 31.05.1995 - VIII ZR 267/94 (https://dejure.org/1995,741)
BGH, Entscheidung vom 31.05.1995 - VIII ZR 267/94 (https://dejure.org/1995,741)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 1995 - VIII ZR 267/94 (https://dejure.org/1995,741)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Berufung - Verwerfung zu Unrecht - Versäumnisurteil - Pflicht des Revisionsgerichts zur Zurückverweisung - Beschwer für Anschlußrevision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 556, § 565
    Entscheidung des Revisionsgerichts nach Säumnis des Berufungsklägers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2563
  • MDR 1996, 522
  • VersR 1995, 1331
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 28.01.2011 - V ZR 147/10

    Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe des überbauten Teils seines Grundstücks;

    Die für die Anschlussrevision erforderliche Beschwer (BGH, Urteil vom 31. Mai 1995 - VIII ZR 267/94, NJW 1995, 2563, 2565) ergibt sich hier daraus, dass die den Beklagten ungünstige Entscheidung über den Hilfsantrag andernfalls in der Revisionsinstanz nicht anfiele (vgl. Musielak/Ball; ZPO, 7. Aufl., § 528 Rn. 6 - zur Anschlussberufung).
  • BGH, 12.07.2016 - VIII ZB 25/15

    Verfahren bei Säumnis: Erlass eines Versäumnisurteils bei Nichtverhandeln einer

    Sie sind gemäß § 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO unter Zurückverweisung der Sache an das Landgericht aufzuheben, das sodann nach § 336 Abs. 1 Satz 2 ZPO zu verfahren hat, um in dem anzuberaumenden neuen Termin die in § 331 ZPO geregelten Voraussetzungen für den Erlass eines Versäumnisurteils gegen den Beklagten erneut zu prüfen (vgl. auch Senatsurteil vom 31. Mai 1995 - VIII ZR 267/94, NJW 1995, 2563 unter I 3).
  • BGH, 22.01.2021 - V ZR 12/19

    Anspruch des Grundstückseigentümers gegen den Nachbarn auf Maßnahmen zur

    a) Der Revisionsbeklagte kann sich dem Rechtsmittel des Gegners nur anschließen, wenn und soweit ihn das Berufungsurteil beschwert (vgl. Senat, Urteil vom 28. Januar 2011 - V ZR 147/10, WM 2011, 1950 Rn. 29; BGH, Urteil vom 31. Mai 1995 - VIII ZR 267/94, NJW 1995, 2563, 2564 f.; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 22; Urteil vom 29. November 2013 - LwZR 8/12, juris Rn. 24).

    Dies setzt voraus, dass das Berufungsurteil zu seinen Gunsten abgeändert werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 31. Mai 1995 - VIII ZR 267/94, NJW 1995, 2563, 2565).

    Die Beschwer des Klägers ergibt sich auch nicht daraus, dass das Berufungsurteil auf die Revision der Beklagten aufzuheben ist; denn die Beschwer muss aus dem angefochtenen Urteil, nicht aus der Beseitigung dieses Urteils durch das Revisionsgericht folgen (BGH, Urteil vom 31. Mai 1995 - VIII ZR 267/94, NJW 1995, 2563, 2565).

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