Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 69 StGB; § 354 Abs. 1 StPO
  Entziehung der Fahrerlaubnis (verkehrsspezifischer Zusammenhang; zu erwartende Risikosituation; Offenlassen nach § 354 Abs. 1 StPO analog)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei Bereitschaft des Angeklagten, sich zur Erreichung seiner kriminellen Ziele über die im Straßenverkehr gebotene Sorgfalt und Rücksichtnahme hinwegzusetzen ; Schluss auf eine charakterliche Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen auf ...

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1; ; StPO § 473 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 473 Abs. 4; ; StPO § 473 Abs. 5

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 69 Abs. 1
  Prognose zur Eignungsbeurteilung bei Nicht-Katalogtaten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Strafgerichtliche Entziehung der Fahrerlaubnis wegen charakterlicher Ungeeignetheit bei Taten im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 10.06.2021 - 4 StR 30/21

  Fakultative Strafrahmenverschiebung infolge verminderter Schuldfähigkeit …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen und deren voraussichtlicher Dauer ist der Zeitpunkt der tatrichterlichen Entscheidung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2005 - 4 StR 85/03, BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 17;… vom 11. September 1991 - 3 StR 345/91, BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 4).
• BGH, 14.12.2011 - 5 StR 488/11

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (erhebliche rechtswidrige …

  Er hebt daher den Maßregelausspruch in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf und lässt die Maßregel entfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2005 - 4 StR 85/03, BGHR StPO § 354 Abs. 1 Sachentscheidung 8).
• BGH, 14.12.2011 - 5 StR 489/11

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefahr der Begehung …

  Er hebt daher den Maßregelausspruch in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf und lässt die Maßregel wegfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2005 - 4 StR 85/03, BGHR StPO § 354 Abs. 1 Sachentscheidung 8).
• BGH, 13.03.2012 - 5 StR 497/11

  Sicherungsverwahrung (Anordnungsvoraussetzungen, Verhältnismäßigkeit), Aufhebung …

  Der Senat hebt den Maßregelausspruch deshalb in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf und lässt die Maßregel entfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2005 - 4 StR 85/03, BGHR StPO § 354 Abs. 1 Sachentscheidung 8).