Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2007 - III ZR 22/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4368
BGH, 31.05.2007 - III ZR 22/06 (https://dejure.org/2007,4368)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2007 - III ZR 22/06 (https://dejure.org/2007,4368)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2007 - III ZR 22/06 (https://dejure.org/2007,4368)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4368) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schiedsgericht auch für Urkundsklagen und Folgeverträge zuständig! (IBR 2007, 529)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2007, 215
  • BauR 2007, 1623
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 27.02.2017 - 4 U 14/17

    Zustellung; demnächst; Verzögerung; Nachlässigkeit

    BGH III ZR 22/06.

    Mit diesem Vorgehen hat er die dargestellten Anforderungen nicht erfüllt (siehe oben; BGH III ZR 23/06, RN 12 BGH III ZR 22/06, RN 13 vgl. auch OLG Naumburg, 4 W 18/07, RN 3 und 4).

    Es fehlten auch nicht nur (wie in BGH III ZR 22/06, dort RN 11) weitere Belege, sondern es fehlten substantielle Angaben.

  • OLG Bamberg, 27.02.2017 - 4 U 14/17

    Rechtsbeschwerde wird zugelassen - Entschädigung für Strafverfolgung

    BGH III ZR 22/06.

    Mit diesem Vorgehen hat er die dargestellten Anforderungen nicht erfüllt (siehe oben; BGH III ZR 23/06, RN 12 BGH III ZR 22/06, RN 13 vgl. auch OLG Naumburg, 4 W 18/07, RN 3 und 4).

    Es fehlten auch nicht nur (wie in BGH III ZR 22/06, dort RN 11) weitere Belege, sondern es fehlten substantielle Angaben.

  • OLG München, 18.06.2018 - 34 SchH 7/17

    Schiedsklausel in Rahmenvereinbarung - Erstreckung auf Aufführungsverträge

    Bei einem Rahmenvertrag mit umfassender Schiedsklausel sind alle einzelnen Ausführungsverträge ebenfalls solche "aus diesem Vertrag" (BGH SchiedsVZ 2007, 215/216 f.; MüKo/Münch § 1029 Rn. 111).
  • OLG Frankfurt, 25.02.2019 - 26 SchH 1/18

    Zur Frage der Beschränkung einer Schiedsklausel auf bestimmte Streitigkeiten

    Bei einem - wie hier - Rahmenvertrag mit umfassender Schiedsklausel sind alle einzelnen Ausführungsverträge ebenfalls solche aus diesem Vertrag und erstreckt sich die Schiedsklausel nicht zuletzt im Interesse einer einheitlichen Zuständigkeit des Schiedsgerichts auch auf die, auf der Rahmenvereinbarung beruhenden Bezugs- bzw. Ausführungsverträge (vgl. BGH SchiedsVZ 2007, 215 ff.; OLG München, NJOZ 2019, 144; MüKo-ZPO, a.a.O., Rdnr. 111 zu § 1029 ZPO; Zöller-Geimer, a.a.O., Rdnr. 81 zu § 1029 ZPO).
  • OLG Bremen, 02.05.2008 - 2 Sch 1/08
    Auch erfasst sie den erhobenen Anspruch auf Auskehrung von Honoraransprüchen -unabhängig davon, dass der Kläger ihn im Urkundsverfahren geltend macht (vgl. dazu BGHZ 165, 376; BGH BauR 2007, 1623 (juris Rn. 10, 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht