Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2012 - 2 StR 610/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 339 StGB; § 136a StPO; § 15 StGB; § 63 StGB
    Rechtsbeugung durch einen Richter auf Probe durch die Abpressung eines Geständnisses (Beweiswürdigung hinsichtlich des Vorsatzes; Nachteilszufügung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 339 StGB, § 261 StPO
    Rechtsbeugung: Beweiswürdigung hinsichtlich des Vorsatzes

  • Jurion

    Rechtsbeugung durch einen Tatrichter durch Erzwingung eines Geständnisses des Angeklagten durch Einsperren in eine Gewahrsamszelle

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 339
    Rechtsbeugung durch einen Tatrichter durch Erzwingung eines Geständnisses des Angeklagten durch Einsperren in eine Gewahrsamszelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Freispruch eines Proberichters vom Vorwurf der Rechtsbeugung aufgehoben

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Richter sperrt Angeklagten zur Geständniserpressung (?) mal kurz in die Arrestzelle - Rechtsbeugung?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Zellenbesuch weckt Geständnisfreude

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Die Rechtsbeugung des Proberichters

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH hebt Freispruch auf - LG Kassel muss neu über Rechtsbeugung durch Proberichter verhandeln

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Rechtsbeugung durch Richter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freispruch eines Proberichters vom Vorwurf der Rechtsbeugung aufgehoben

  • taz.de (Pressebericht, 31.05.2012)

    "Probesitzen" in der Zelle verboten

  • random-coil.de (Kurzinformation)

    Wenn Richter zu handfest werden, den Strafvollzug selbst in die Hand nehmen und Rechtsbeugung begehen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Freispruch eines Proberichters aufgehoben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Richter dürfen Beschuldigten nicht kurz in eine Zelle einsperren


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 30.05.2012)

    Richter droht Gefängnisstrafe: Anklage wegen 20 Sekunden Probehaft

Besprechungen u.ä. (5)

  • De-legibus-Blog (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verhaltensgestörte Juristen

  • kanzlei-hoenig.de (Kurzanmerkung)

    Staatsanwaltschaftliche Exekution und Machtdemonstration

  • kanzlei-hoenig.de (Kurzanmerkung)
  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH kippt Freispruch wegen Rechtsbeugung: Wenn Richter über Richter richten

  • drschmitz.info (Kurzanmerkung)

    Richter auf Probe als Strafrichter

Papierfundstellen

  • NStZ 2013, 106
  • StV 2013, 388



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.07.2013 - 4 StR 84/13  

    Rechtsbeugung (Leitung einer Rechtssache: Maßnahmen nach Erlass der Entscheidung;

    Der dem Angeklagten objektiv anzulastende Rechtsbeugungsverstoß lag in der heimlichen, aus den Akten nicht erkennbaren Beseitigung eines durchgreifenden Revisionsgrundes, welche zu einer Verschlechterung der Rechtsmittelposition der jeweiligen Revisionsführer führte und ohne weiteres eine Benachteiligung bedeutete (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juni 2009 - 1 StR 201/09 Rn. 7, NStZ 2010, 92; Urteil vom 31. Mai 2012 - 2 StR 610/11 Rn. 19, NStZ 2013, 106, 107).
  • OLG Köln, 21.10.2014 - 1 Ws 77/14  
    Die Verwirklichung dieses Tatbestands kommt bei einer - nach der Darstellung des Anzeigeerstatters hier gegebenen - sachwidrigen Verknüpfung von Freiheitsentziehung und (geständiger) Einlassung in Betracht (vgl. BGH NStZ 2013, 106).
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