Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Markenrechtliche Unterlassungsansprüche eines Dachverbandes gegenüber einem jüngeren Kollisionszeichen in Form der Kurzbezeichnung "Haus und Grund"; Namensbestandteil "Haus & Grund" als besondere geschäftliche Bezeichnung i.S.v. § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG; ...

• Judicialis

  MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; MarkenG § 15 Abs. 5; ; BGB § 21; ; BGB § 986 Abs. 1

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 15 Abs. 2, 4 § 5 Abs. 2
  Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Haus & Grund"

• rechtsportal.de

  MarkenG § 15 Abs. 2, 4 § 5 Abs. 2
  Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Haus & Grund"

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16

  Marke, Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Patent, Berufung, Zeichen, …

  Hierfür genügt es, dass die Bezeichnung geeignet ist, bei der Verwendung im Verkehr als Name des Unternehmens zu wirken und dass eine bestimmte beschreibende Verwendung nicht festzustellen ist (BGH, Urteil vom 31.07.âEURŒ- I ZR 22/06, juris-Rn. 22 - Haus & Grund IV).
• OLG Frankfurt, 29.06.2017 - 6 U 231/16

  Berufung auf prioritätsälteres Unternehmenskennzeichen

  Außerdem darf eine bestimmte beschreibende Verwendung nicht festzustellen sein (BGH, Urt. v. 31.07.2008 - I ZR 22/06, Rn. 22 - Haus & Grund IV).
• OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 W 57/19

  Kennzeichenrecht: Schutzumfang eines aus Einzelbuchstaben bestehenden …

  Hierfür genügt es, dass die Bezeichnung geeignet ist, bei der Verwendung im Verkehr als Name des Unternehmens zu wirken und dass eine bestimmte beschreibende Verwendung nicht festzustellen ist (BGH, Urt. v. 31.07.2008 - I ZR 22/06, Rn. 22 - Haus & Grund IV).