Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 121 Abs. 2 PatG, § 91 Abs. 1 ZPO

 
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Systems zur kombinierten Ablation und Belichtung eines Fotopolymers sowie ein entsprechendes Belichtungsverfahren; Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  PatG § 3 ; PatG § 4
  Patentfähigkeit eines Systems zur kombinierten Ablation und Belichtung eines Fotopolymers sowie ein entsprechendes Belichtungsverfahren; Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit

• rechtsportal.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 23.02.2016 - 3 Ni 27/14
• BGH, 31.07.2018 - X ZR 68/16

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Repaglinid - Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: …

  Auszug aus BGH, 31.07.2018 - X ZR 68/16

  Nach der Rechtsprechung des Senats dient die Bestimmung des technischen Problems (der Aufgabe) in einem Nichtigkeitsverfahren dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Standes der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung der Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
• BPatG, 23.02.2016 - 3 Ni 27/14

  Voraussetzungen für die Nichtigerklärung eines europäischen Patents über die …

  Auszug aus BGH, 31.07.2018 - X ZR 68/16

  Bundespatentgericht, Entscheidung vom 23.02.2016 - 3 Ni 27/14 (EP) -.