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   BGH, 31.10.1980 - V ZR 157/79   

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https://dejure.org/1980,1265
BGH, 31.10.1980 - V ZR 157/79 (https://dejure.org/1980,1265)
BGH, Entscheidung vom 31.10.1980 - V ZR 157/79 (https://dejure.org/1980,1265)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1980 - V ZR 157/79 (https://dejure.org/1980,1265)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verbot einer unterirdischen Einwirkung auf ein Grundstück durch den Eigentümer bei Beeinträchtigung eines Nutzungsrechts für einen Dritten - Überprüfung der Duldungspflicht des Eigentümers bei einem Eingriff in sein Eigentum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbot einer unterirdischen Einwirkung auf ein Grundstück durch den Eigentümer bei Beeinträchtigung eines Nutzungsrechts für einen Dritten; Überprüfung der Duldungspflicht des Eigentümers bei einem Eingriff in sein Eigentum

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begrenzung des Grundstückseigentums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 573
  • MDR 1981, 394
  • WM 1981, 98
  • BauR 1981, 207
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 12.10.2018 - V ZR 81/18

    Berechnung der Überbaurente des überbauten Grundstücksteils allein auf der

    Dabei ist auch ein sich etwa erst in der Zukunft ergebendes Ausschließungsinteresse des Grundstückseigentümers in Betracht zu ziehen (vgl. Senat, Urteile vom 15. Mai 1957 - V ZR 143/56, NJW 1957, 1396, 1397 und vom 31. Oktober 1980 - V ZR 157/79 - NJW 1981, 573, 574; BGH, Urteil vom 1. Februar 1994 - VI ZR 229/92, BGHZ 125, 56, 64).
  • BGH, 01.02.1994 - VI ZR 229/92

    Beseitigung eines Kabels nach Erlöschen eines Leitungsrechts infolge Einziehung

    Zu berücksichtigen sind vielmehr auch solche Umstände, die erst in der Zukunft eine Behinderung besorgen lassen (RGZ 59, 116, 119; 123, 181, 182; 132, 398, 399; BGH, Urteile vom 15. Mai 1957 - V ZR 143/56 - NJW 1957, 1396, 1397; vom 23. Oktober 1980 - III ZR 146/78 - WM 1981, 129, 130 und vom 31. Oktober 1980 - V ZR 157/79 - NJW 1981, 573, 574).
  • OVG Thüringen, 03.09.2008 - 1 KO 559/07

    Zum Anspruch auf Belieferung mit Trinkwasser aus der öffentlichen

    Denn diese Vorschrift schränkt lediglich das umfassende Abwehrrecht des Eigentümers aus § 1004 Abs. 1 BGB ein, weil er nach § 1004 Abs. 2 BGB zur Duldung einer Beeinträchtigung verpflichtet ist, wenn und soweit er - wie hier - gemäß § 905 Satz 2 BGB an deren Ausschließung vernünftigerweise kein Interesse haben kann (vgl. BGH, Urteil vom 31.10.1980 - V ZR 157/79 -, zitiert nach Juris).
  • BGH, 21.02.1986 - V ZR 126/84

    Berücksichtigung von Vorstellungen der Vertragsparteien bei der Auslegung eines

    könne die Vorverhandlungen nur als "ermächtigter Vertreter" der Klägerinnen zu 1 und 2 geführt haben, wird unzulässig ein Sachverhalt unterstellt, den keine Partei vorgetragen hat und der sich auch nicht als allgemeiner Erfahrungssatz aufdrängt (vgl. Senatsurt. v. 31. Oktober 1980, V ZR 157/79, LM BGB § 905 Nr. 6 = NJW 1981, 573, 574).
  • OLG Hamm, 13.07.2017 - 21 U 91/14
    Die Darlegungs- und Beweislast für ein fehlendes Ausschließungsinteresse trägt der Einwirkende (vgl. BGH, Urteil vom 31.10.1980, Az. V ZR 157/79 = NJW 1981, 573).
  • VG Freiburg, 05.11.2020 - 10 K 2788/19

    Zur Notwendigkeit einer Grundabtretungsprognose bei der Entscheidung über die

    Aufgrund der Tiefe von ca. 20 m der mit einem Durchmesser von 3 x 3, 5 m bzw. ca. 13 m² geplanten Untertunnelung und der nach Angaben der unteren Landwirtschaftsbehörde nicht zu gegenwärtigenden Beeinträchtigung des Rebenanwuchses ist ein Ausschließungsinteresse nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit anzunehmen (vgl. LG Stuttgart, Urteil vom 23.12.1987 - 15 O 264/87 - n. v. zu einem Tunnel in einer Tiefe von 15-20 m bei einem Durchmesser von Lw 6, 0 m; vgl. ferner BGH, Urteile vom 31.10.1980 - V ZR 157/79 - juris Rn. 6 f. und vom 23.10.1980 - III ZR 146/78 - juris Rn. 22 f.).
  • BGH, 02.02.1990 - V ZR 245/88

    Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag - Löschung einer Auflassungsvormerkung

    Das Berufungsgericht durfte aber die von ihm festgestellte Äußerung von Rechtsanwalt H. nicht ohne jeden tatsächlichen Anhalt als unzuverlässige Schlußfolgerung oder bloßes Gerede ohne reale Grundlage abtun, weil es damit einen Sachverhalt als Möglichkeit berücksichtigte, den keine Partei behauptet hatte und der sich auch nicht als Folge einer allgemeinen Erfahrung aufdrängte (vgl. Senatsurteile v. 11. November 1977, V ZR 405/75, WM 1978, 244, 245; v. 31. Oktober 1980, V ZR 157/79, WM 1981, 98/99 und v. 15. März 1985, V ZR 157/83, WM 1985, 1108, 1109).
  • LG Dortmund, 03.01.2012 - 3 O 263/11

    Anspruch auf Ersatz der bei der Ausführung von Rückverankerungsarbeiten an einem

    Als Einwirkende hätte die Beklagte aber, um den Anspruch der Klägerin gemäß § 905 S. 2 BGB zu Fall zu bringen, vortragen müssen, dass die von der Klägerin behaupteten Umstände für ihr Ausschließungsinteresse nicht bestehen (vgl. BGH, Urt. v. 31.10.1980 - V ZR 157/79 - NJW 1981, 573, 574; Urt. v. 11.12.1980 - III ZR 45/79 - BeckRS 1980, 31071178; MüKo-Säcker, BGB, 5. Auflage 2009, § 905 Rn. 12; Palandt-Bassenge, ebda.).
  • BGH, 15.03.1985 - V ZR 157/83

    Anfechtung eines Grundstückskaufvertrages wegen arglistiger Täuschung über die

    Zuzugeben ist der Revision jedoch, daß nicht ersichtlich ist, in welchem Sachvortrag die Überlegungen eine Stütze finden, mit denen das Berufungsgericht diesen Gesichtspunkt beschieden hat, daß es nämlich dem Beklagten möglicherweise nicht darauf angekommen sei, ob gelegentlich und in begrenztem Umfang Feuchtigkeit auftrete, und er deshalb bei Abwägung des Risikos von Feuchtigkeitsschäden und der Kosten für zusätzliche Abdichtungsarbeiten auf eine wirksame Isolierung verzichtet habe (vgl. Senatsurteile vom 11. November 1977, V ZR 105/75, LM ZPO § 138 Nr. 15 = MDR 1978, 567 und vom 31. Oktober 1980, V ZR 157/79, LM BGB § 905 Nr. 6 = NJW 1981, 573, 574 sowie BGH Urt. vom 19. Januar 1977, VIII ZR 42/75, LM BGB § 1006 Nr. 16 - MDR 1977, 661).
  • BGH, 01.10.1982 - V ZR 83/81
    Dann aber durfte es solche hypothetische Tatsachen nicht von sich aus in den Prozeß einführen und seiner Würdigung der Indiztatsachen zugrunde legen (vgl. BGH Urteile vom 11. November 1977, V ZR 105/75, WM 1978, 244 = LM ZPO § 138 Nr. 15 und vom 31. Oktober 1980, V ZR 157/79, WM 1981, 98).
  • OLG Naumburg, 13.01.1998 - 9 U 504/97

    Ansprüche im Zusammenhang mit der Übernahme von Kiesabbauanlagen; Anspruch auf

  • BVerwG, 06.10.1986 - 8 B 62.86

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Erhebung von

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