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   BGH, 31.10.2012 - I ZR 205/11   

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https://dejure.org/2012,49735
BGH, 31.10.2012 - I ZR 205/11 (https://dejure.org/2012,49735)
BGH, Entscheidung vom 31.10.2012 - I ZR 205/11 (https://dejure.org/2012,49735)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - I ZR 205/11 (https://dejure.org/2012,49735)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Preisrätselgewinnauslobung V

    UWG § 4 Nr. 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Preisrätselgewinnauslobung V - Ein in einer Zeitschrift abgedruckter und mit "Preisrätsel" überschriebener Beitrag, der sowohl redaktionelle als auch werbliche Elemente enthält, verstößt gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG, wenn der werbliche Charakter nicht ...

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Preisrätselgewinnauslobung V

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 3 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Verschleierung des werblichen Charakters einer Veröffentlichung - Preisrätselgewinnauslobung V

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine als "Preisrätsel" bezeichnete Werbung ist unzulässig, wenn der Werbecharakter verschleiert wird

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verstoß einer Preisrätselgewinnauslobung in einer Zeitschrift gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG

  • kanzlei.biz

    Preisrätselgewinnauslobung V

  • Betriebs-Berater

    "Preisrätsel" mit versteckten werblichen Elementen verstößt gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 3
    Verstoß einer Preisrätselgewinnauslobung in einer Zeitschrift gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Preisrätselgewinnauslobung V

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Verschleierung des werblichen Charakters einer Veröffentlichung - Preisrätselgewinnauslobung V

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbsrecht -Preisrätsel mit Werbung zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Schleichwerbung: Informierst Du noch oder wirbst Du schon?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässige redaktionelle Schleichwerbung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Preisrätsel kann verschleierte Werbung sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schleichwerbung durch Zeitschriftenbeitrag mit Überschrift "Preisrätsel" - Verstoß gegen Verschleierungsverbot nach § 4 Nr. 3 UWG

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Als Preisrätsel getarnte "Schleichwerbung"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zum werberechtlichen Verschleierungsverbot

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Preisrätselgewinnauslobung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Die Veröffentlichung eines Preisrätsels mit versteckt werblichem Charakter verstößt gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Die Veröffentlichung eines Preisrätsels mit versteckt werblichem Charakter verstößt gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Reklame, als Preisrätsel getarnt - Werbung muss für die Leser einer Zeitschrift auf den ersten Blick zu erkennen sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Als Preisrätsel getarnte "Schleichwerbung"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verbotene redaktionelle Werbung bei Preisrätseln

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Preisrätsel mit versteckten werblichen Elementen verstößt gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Verbot redaktioneller Werbung bei einem Preisrätsel

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zu verbotener redaktioneller Werbung bei Preisrätseln

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zu verbotener redaktioneller Werbung bei Preisrätseln

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 31.10.2012, Az.: I ZR 205/11 (Preisrätzel mit versteckten werblichen Elementen als Verstoß gegen das Verschleierungsverbot - Preisrätselgewinnauslobung V)" von RA/FAITR/FAUrh-/MedR Dr. Daniel Kaboth, original erschienen in: BB 2013 ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 817
  • MDR 2013, 991
  • GRUR 2013, 644
  • MIR 2013, Dok. 036
  • BB 2013, 1153
  • BB 2013, 1299
  • K&R 2013, 404
  • afp 2013, 241
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • OLG Celle, 08.06.2017 - 13 U 53/17

    Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung auf Instagram und ähnlichen

    Denn das schließt nicht aus, dass der Leser dem Beitrag in Verkennung des Umstands, dass es sich um Werbung handelt, eingehendere Beachtung schenkt (BGH, Urteil vom 31. Oktober 2012 - I ZR 205/11 - Preisrätselgewinnauslobung V, juris, Rn. 21, zu § 4 Nr. 3 UWG a.â?¯F.).
  • KG, 08.01.2019 - 5 U 83/18

    Kennzeichnungspflicht für Influencer auf Instagram: Nicht alles ist Werbung

    (vgl. BGH GRUR 2013, 644 - Preisrätselauslobung V, Rn 16; 18).

    (vgl. BGH GRUR 2013, 644 - Preisrätselauslobung V, Rn 26).

  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 2/11

    Zum Sponsoring redaktioneller Presseveröffentlichungen

    Entscheidend ist, ob der werbliche Charakter einer Veröffentlichung für einen durchschnittlich informierten und situationsadäquat aufmerksamen Leser bereits auf den ersten Blick ohne jeden Zweifel und nicht erst nach einer analysierenden Lektüre des Beitrags erkennbar ist (vgl. zu § 4 Nr. 3 UWG BGH, Urteil vom 31. Oktober 2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644 Rn. 21 = WRP 2013, 764 - Preisrätselgewinnauslobung V).
  • LG Karlsruhe, 21.03.2019 - 13 O 38/18

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Instagram-Post als geschäftliche Handlung;

    Wer Wirtschaftswerbung in einer Weise betreibt, dass geschäftliches Handeln nicht mehr als solches erkennbar ist, nutzt den Umstand aus, dass der Verkehr den Angaben eines am Wettbewerb selbst nicht Beteiligten (z.B. einer Zeitschriftenredaktion oder einer Privatperson) eher Glauben schenkt und sie weniger kritisch beurteilt, mithin ihr größere Bedeutung und Beachtung beimisst als entsprechenden, ohne weiteres als Werbung erkennbaren Angaben (BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 15 - Preisrätselgewinnauslobung V; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 5a Rn. 7.4).

    Ob ein Fall des § 5a Abs. 6 UWG vorliegt, kann das Gericht selbst aus eigener Anschauung beurteilen (vgl. BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 23 - Preisrätselgewinnauslobung V).

    Hingegen genügt es nicht, wenn der durchschnittliche Leser erst nach einer analysierenden Lektüre des Beitrags dessen werbliche Wirkung erkennt (BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; KG, WRP 2018, 224 Rn. 13; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 5a Rn. 7.80a).

  • KG, 11.10.2017 - 5 W 221/17

    Influencer Marketing, Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß:

    Denn das schließt nicht aus, dass der Leser dem Beitrag in Verkennung des Umstands, dass es sich um Werbung handelt, eingehendere Beachtung schenkt (BGH GRUR 2013, 644, Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V - zu § 4 Nr. 3 UWG a.F.).
  • OLG Frankfurt, 22.02.2019 - 6 W 9/19

    Unlautere Veröffentlichung "gekaufter" Kundenbewertungen auf Internetplattform

    Ein Nichtkenntlichmachen des kommerziellen Zwecks liegt vor, wenn das äußere Erscheinungsbild der geschäftlichen Handlung so gestaltet wird, dass der Verbraucher ihren kommerziellen Zweck nicht klar und eindeutig erkennen kann (BGH GRUR 2013, 644 Rn. 15 - Preisrätselgewinnauslobung V).

    Der Verbraucher muss jedoch auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel (BGH GRUR 2013, 644 Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; KG WRP 2018, 224 Rn. 13) erkennen können, dass der Handlung ein kommerzieller Zweck zugrunde liegt.

  • LG München I, 31.07.2015 - 4 HKO 21172/14

    Berichtigungsbeschluss - Verbot redaktioneller Werbung

    Grundlage des im § 4 Nr. 3 UWG und des in Nr. 11 des Anhangs zu § 3 III UWG enthaltenen Verbots redaktioneller Werbung ist die damit regelmäßig einhergehende Irreführung des Lesers, der den Beitrag aufgrund seines redaktionellen Charakters unkritischer gegenübertritt und ihm auch größere Bedeutung und Beachtung bemisst (BGH WRP 2013, 764 - Preisrätselgewinnauslobung V).
  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

    Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung

    Die angegriffene Produktverpackung richtet sich an das allgemeine Publikum, so dass der Senat selbst abschließend beurteilen kann, welchen Eindruck der Verkehr bei deren Wahrnehmung gewinnen wird (vgl. BGH, Urteil vom 31. Oktober 2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644 Rn. 23 = WRP 2013, 764 - Preisrätselgewinnauslobung V, mwN).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12

    Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb

    Dies gilt auch für die Beurteilung des Verkehrsverständnisses durch das Revisionsgericht sowohl in dem Fall, dass es rechtsfehlerhafte Feststellungen des Berufungsgerichts zur Auffassung eines durchschnittlichen Angehörigen einer Verbrauchergruppe aufgrund eigener Sachkunde ersetzt (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2012 - I ZR 104/10, GRUR 2012, 942 Rn. 12 und 18 = WRP 2012, 1094 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum; Urteil vom 31. Oktober 2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644 Rn. 20 und 23 = WRP 2013, 764 - Preisrätselgewinnauslobung V), wie auch für den - hier gegebenen - Fall, dass es seinerseits die Auffassung des angesprochenen Verkehrs aufgrund eigenen Erfahrungswissens auf der Grundlage des unstreitigen oder festgestellten Sachverhalts beurteilt, ohne dass insoweit Feststellungen des Berufungsgerichts durch das Revisionsgericht ersetzt werden (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 42 f. = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III; Urteil vom 12. Dezember 2013 - I ZR 192/12, GRUR 2014, 686 Rn. 34 = WRP 2014, 831 - Goldbärenbarren).
  • OLG Köln, 10.10.2019 - 15 U 39/19

    Traumreise ohne Traumschiffkapitän

    Die streitgegenständliche Veröffentlichung sei nicht als Wirtschaftswerbung zu bewerten, sondern - wie auch sonst für Preisausschreiben anerkannt (vgl. BGH v. 31.10.2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644 - Preisrätselgewinnauslobung V) - ein rein redaktioneller Beitrag, der folglich den Schutz der Pressefreiheit genieße.

    (aa) Der Einschätzung steht auch nicht etwa entgegen, dass die Rechtsprechung Gewinnspiele und Preisrätsel im Grundsatz noch der redaktionellen Tätigkeit von Presseorganen zuordnet (BGH v. 31.10.2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644 - Preisrätselgewinnauslobung V; v. 11.07.1996 - I ZR 183/93, GRUR 1997, 145 - Preisrätselgewinnauslobung IV; v. 11.07.1996 - I ZR 79/94, GRUR 1996, 804 - Preisrätselgewinnauslobung III; v. 07.07.1994 - I ZR 162/92, GRUR 1994, 823 - Preisrätselgewinnauslobung II; v. 07.07.1994 - I ZR 104/93, GRUR 1994, 821 - Preisrätselgewinnauslobung I).

    Dafür streitet auch, dass die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Preisrätseln u.a. auf dem Gedanken fußt, dass der "durchschnittliche, situationsadäquat aufmerksame Leser in dem Gewinnspiel regelmäßig auch eine Form der Eigenwerbung des Verlags für die Zeitschrift erkennt und sie daher anders beurteilt als solche Beiträge, die zum engeren redaktionellen Bereich zählen" (BGH v. 31.10.2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644 Rn. 16 - Preisrätselgewinnauslobung V; siehe allg. auch Köhler , in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl. 2019, § 5a Rn. 7.47: "...Form der Werbung für die Zeitschrift selbst").

  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 147/13

    Tuning - Markenrecht: Zulässigkeit der Nennung der Herstellermarke im Kaufangebot

  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 46/18

    Endlich scharf - Computer Bild durfte Beitrag über DVB-T2 HD Receiver mit Jan

  • OLG Köln, 09.08.2013 - 6 U 3/13

    Anforderungen an die Aufklärung über den Werbecharakter eines Internetauftritts

  • LG München I, 18.03.2015 - 37 O 19570/14

    Erfolgreiche Unterlassungsklage gegen die Platzierung von Eintragungen im Rahmen

  • LG Hannover, 08.03.2017 - 23 O 5/17

    Wettbewerbsverstoß: Erkennbarkeit von Werbung im Internet

  • OLG Hamburg, 13.06.2013 - 3 U 15/12

    Wettbewerbsverstoß: Redaktionelle Werbung in Verbindung mit einem Gewinnspiel in

  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 3 O 299/18

    Unterlassungsansprüche bei Anbieten/Veröffentlichenlassen von gekauften

  • KG, 17.10.2017 - 5 W 233/17

    Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß im Internet:

  • LG Mannheim, 27.11.2019 - 14 O 181/19

    Gericht stärkt Faktenchecks von CORRECTIV

  • OLG München, 27.03.2014 - 6 U 3183/13
  • OLG Frankfurt, 22.08.2019 - 6 W 64/19

    Unlautere Werbung zugunsten eines Unternehmens durch Pressebeitrag

  • LG Berlin, 11.02.2020 - 52 O 194/18

    Schleichwerbung für Amazon-Produkte durch Nachrichtenportal BuzzFeed -

  • OLG Jena, 13.01.2016 - 2 U 364/15

    Wettbewerbswidrigkeit als redaktionell aufgemachter Beitrag veröffentlichter

  • LG Düsseldorf, 12.06.2019 - 12 O 296/18
  • OLG Frankfurt, 16.04.2015 - 6 U 68/14

    Verschleierte Werbung in Kundenzeitschrift

  • LG Hamburg, 28.03.2019 - 403 HKO 127/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch Unterlassen; nicht als kommerziell

  • OLG Karlsruhe, 07.06.2013 - 4 U 7/12

    Zur Zulässigkeit von Preisrätseln in Zeitschriften

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