Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2012 - XII ZR 30/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,38393
BGH, 31.10.2012 - XII ZR 30/10 (https://dejure.org/2012,38393)
BGH, Entscheidung vom 31.10.2012 - XII ZR 30/10 (https://dejure.org/2012,38393)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - XII ZR 30/10 (https://dejure.org/2012,38393)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 1361 BGB
    Trennungsunterhaltsanspruch: Berücksichtigungsfähigkeit von Einkommen des Unterhaltspflichtigen aus einer Nebentätigkeit nach Pensionierung und des Wohnwerts eines zusammen mit einem unterhaltsberechtigten Kind bewohnten Eigenheims; Berücksichtigung von an den Unterhaltsberechtigten erbrachten Leistungen der Krankentagegeldversicherung bei der Bedarfsbemessung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigungsfähigkeit von aus einer Nebentätigkeit erworbenen Einkünften bei der Bedarfsermittlung während der Pensionierung; Beachtung von nachrangigen Unterhaltsansprüchen volljähriger Kinder bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs des Ehegatten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361
    Berücksichtigungsfähigkeit von aus einer Nebentätigkeit erworbenen Einkünften bei der Bedarfsermittlung während der Pensionierung; Beachtung von nachrangigen Unterhaltsansprüchen volljähriger Kinder bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs des Ehegatten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Berücksichtigung einer Nebentätigkeit bei Unterhaltsberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der angemessene Wohnwert für Eigenheim

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Trennungsunterhalt und die Krankentagegeldversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Trennungsunterhalt - oder: wenn der Rentner noch arbeitet

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Leistungen aus Krankentagegeldversicherung und der Trennungsunterhalt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Berücksichtigung eines nach Eintritt der Regelaltersgrenze erzielten Nebentätigkeitseinkommens

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 31.10.2012, Az.: XII ZR 30/10 (§ 1361 BGB: Einkommen aus Nebentätigkeit eines Rentners/Wohnwert/Krankentagegeldversicherung)" von RA Dr. Winfried Born, original erschienen in: FamRZ 2013, 191 - 195.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 461
  • MDR 2013, 95
  • FamRZ 2013, 191
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.11.2015 - XII ZB 7/15

    Verfahren auf Trennungsunterhalt: Aufstockungsunterhalt wegen Vorwegabzugs des

    Außerdem sind im Regelfall Einschränkungen geboten, wenn das erzielte Einkommen auf überobligatorischer Tätigkeit beruht (vgl. Senatsurteile vom 31. Oktober 2012 - XII ZR 30/10 - FamRZ 2013, 191 Rn. 16 und BGHZ 188, 50 = FamRZ 2011, 454 Rn. 23 f. mwN).
  • BGH, 26.06.2013 - XII ZR 133/11

    Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den

    Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang das Einkommen aus überobligatorischer Tätigkeit für den Unterhalt heranzuziehen ist, ist nach den Grundsätzen von Treu und Glauben (§ 242 BGB) aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (Senatsurteile vom 31. Oktober 2012 - XII ZR 30/10 - FamRZ 2013, 191 und BGHZ 188, 50 = FamRZ 2011, 454 Rn. 23 ff. mwN).
  • OLG Brandenburg, 07.05.2013 - 10 UF 1/13

    Einkommensermittlung bei Einkommen aus einer Gesellschaftsbeteiligung sowie aus

    Denn bei der Ermittlung des Unterhaltsbedarfs nach der Unterhaltstabelle ist dem Rang gemäß § 1609 BGB der jeweils Unterhaltsberechtigten keine Bedeutung beizumessen (vgl. hierzu z.B. BGH, FamRZ 2013, 191 und FamRZ 2008, 968; Wendl/Dose/Klinkhammer, a.a.O., § 2, Rn. 343 und 354).
  • OLG Brandenburg, 19.02.2013 - 3 UF 95/12

    Wohnungsüberlassung an den getrenntlebenden Ehegatten: Berechnung eines

    Ist eine Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft allerdings nicht mehr zu erwarten, etwa wenn ein Scheidungsantrag rechtshängig ist oder die Ehegatten die vermögensrechtlichen Folgen ihrer Ehe abschließend geregelt haben, sind solche Ausnahmen von der Berücksichtigung des vollen Mietwerts nicht mehr gerechtfertigt (BGH, FamRZ 2013, 191 Rn. 24; FamRZ 2008, 963; siehe auch Nr. 5 der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2013; für eine Berücksichtigung des verminderten Wohnwertes bis zur Rechtskraft der Scheidung dagegen noch BGH, NJW 2000, 284, 286; siehe auch BGH, NJW 1998, 2821, 2824).
  • OLG Koblenz, 18.06.2014 - 9 UF 34/14

    78-jähriger nicht verpflichtet, Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit für

    Bei fortgeschrittenem Alter des Unterhaltspflichtigen kann eine Anrechnung auch gänzlich ausscheiden, ohne dass es entscheidend auf die konkrete Höhe der Einkünfte ankommt (BGH, FamRZ 2011, 454; BGH, FamRZ 2013, 191; BGH, FamRZ 2003, 848).
  • OLG Saarbrücken, 31.01.2019 - 6 UF 76/18
    auf der Grundlage des angemessenen Wohnwerts ein Wohnvorteil von 400 EUR und - wegen der Zustellung des Scheidungsantrags im selben Monat (siehe dazu BGH FamRZ 2013, 191; 2012, 517 und 1201; Beschluss des 9. Zivilsenats vom 21. März 2018 - 9 UF 37/16 -) - ab Juni 2018 vom objektiven Wohnwert ausgehend ein Wohnvorteil von 700 EUR einkommenserhöhend zu berücksichtigen.
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