Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2019 - 1 StR 219/17.   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,36395
BGH, 31.10.2019 - 1 StR 219/17. (https://dejure.org/2019,36395)
BGH, Entscheidung vom 31.10.2019 - 1 StR 219/17. (https://dejure.org/2019,36395)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - 1 StR 219/17. (https://dejure.org/2019,36395)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,36395) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 263 Abs. 1 StGB; § 138 ZPO; § 141 ZPO; §§ 445 ff. ZPO; § 137 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 ZPO, § 22 StGB; § 23 Abs. 1 StGB; § 261 StPO
    Prozessbetrug (prozessrechtsakzessorische Auslegung der Tatbestandsmerkmale: Bestimmen einer Täuschung nach dem Umfang der zivilprozessualen Wahrheitspflicht, Geltung für informatorische Anhörungen und Parteivernehmung, Versuchsbeginn erst mit Stellen der Anträge in der ...

  • IWW

    §§ 826, ... 31 BGB, § 311 BGB, § 826 BGB, § 130 OWiG, § 261 StPO, § 244 Abs. 2 StPO, § 93 Abs. 2 AktG, § 426 BGB, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO, § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 264 StPO, § 263 Abs. 1 StGB, § 138 Abs. 1 ZPO, § 138 ZPO, § 137 Abs. 1, 3 Satz 1 ZPO, § 138 Abs. 4 ZPO, § 141 ZPO, § 286 ZPO, §§ 445 ff. ZPO, § 445 ZPO, § 337 StPO, § 30 OWiG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 263
    Revision der Staatsanwaltschaft gegen den Freispruch aus tatsächlichen Gründen von der Anklage des versuchten Prozessbetruges durch falschen schriftsätzlichen Sachvortrag sowie falsche mündliche Angaben

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt Freisprüche ehemaliger Vorstandsmitglieder der Deutschen Bank AG vom Vorwurf des versuchten Prozessbetruges

  • faz.net (Pressemeldung, 31.10.2019)

    Bank-Chefs gegen Leo Kirch: Ackermann, Fitschen und Breuer können aufatmen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Insolvenz der Kirch-Gruppe: BGH bestätigt Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs

  • die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)

    Voraussetzungen des Prozessbetrugs; Grenze zur Strafbarkeit bei informatorischer Anhörung

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Freisprüche ehemaliger Vorstandsmitglieder der Deutschen Bank AG vom Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs bestätigt

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Hauptverhandlung im Revisionsverfahren gegen den Freispruch ehemaliger Vorstandsmitglieder der Deutschen Bank AG vom Vorwurf des versuchten Prozessbetruges

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.10.2019)

    Insolvenz der Kirch-Gruppe: BGH prüft Freisprüche für frühere Deutsche-Bank-Chefs

  • br.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.02.2018)

    Kirch-Pleite: Bundesanwaltschaft will neue Anklage gegen Ex-Chefs der Deutschen Bank

  • juve.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Letzter Vorhang: Prominente Verteidiger stehen ehemaligen Deutsche Bank-Managern vor BGH bei

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2020, 751
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.06.2020 - 4 StR 482/19

    Revisionen der Angeklagten gegen das zweite Urteil im "Berliner Raser-Fall"

    Sind derartige Rechtsfehler nicht feststellbar, hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung auch dann hinzunehmen, wenn eine abweichende Würdigung der Beweise näher liegend gewesen wäre (vgl. BGH, Urteile vom 31. Oktober 2019 - 1 StR 219/17, Rn. 49; vom 16. August 2012 - 3 StR 237/12, NStZ-RR 2012, 369, 370).
  • BGH, 19.08.2020 - 1 StR 474/19

    Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen verssuchtem Mord;

    Sind derartige Rechtsfehler nicht feststellbar, hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung auch dann hinzunehmen, wenn eine abweichende Würdigung der Beweise näher liegend gewesen wäre (vgl. BGH, Urteile vom 31. Oktober 2019 - 1 StR 219/17 Rn. 49 und vom 16. August 2012 - 3 StR 237/12 Rn. 6).
  • BGH, 26.01.2021 - 1 StR 376/20

    Erfolglose Revisionsrüge der Staatsanwaltschaft gegen Freispruch des wegen

    Das Revisionsgericht hat es regelmäßig hinzunehmen, wenn das Tatgericht einen Angeklagten freispricht, weil es Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 31. Oktober 2019 - 1 StR 219/17 Rn. 49; vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN; vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14 Rn. 9 und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht