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   BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15   

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https://dejure.org/2016,31991
BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15 (https://dejure.org/2016,31991)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2016 - I ZR 154/15 (https://dejure.org/2016,31991)
BGH, Entscheidung vom 06. Januar 2016 - I ZR 154/15 (https://dejure.org/2016,31991)
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Volltextveröffentlichungen (21)

  • lexetius.com

    EU-Grundrechtecharta Art. 7, Art. 17 Abs. 2; GG Art. 6 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 A; UrhG §§ 94, 97 Abs. 2 Satz 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Afterlife - Zur Bestimmung der Reichweite der dem Inhaber eines Internetanschlusses im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung obliegenden sekundären Darlegungslast

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Afterlife

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Afterlife

    Art 7 EUGrdRCh, Art 17 Abs 2 EUGrdRCh, Art 6 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 GG, § 19a UrhG
    Urheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss: Reichweite der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen; Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des Ehegatten - Afterlife

  • damm-legal.de

    Zur Darlegungslast des Anschlussinhabers beim Filesharing

  • IWW

    § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § ... 94 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 94 Abs. 1, Abs. 2 UrhG, § 138 Abs. 1, 2 ZPO, Art. 14 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 2 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 6 Abs. 1 GG, § 561 ZPO, § 286 Abs. 1 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 286 ZPO, § 384 Nr. 2 ZPO

  • JurPC

    Afterlife

  • Wolters Kluwer

    Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung ; Berücksichtigung der Eigentumsgrundrechte auf Seiten des Urheberrechtsinhabers; Wirkung ...

  • Betriebs-Berater

    Filesharing-Verfahren - Anforderungen an die Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers

  • kanzlei.biz

    Zum Umfang der sekundären Darlegungslast bei Filesharing-Fällen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Reichweite der dem Inhaber eines Internetanschlusses im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung obliegenden sekundären Darlegungslast zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen; regelmäßig keine Zumutbarkeit für Inhaber eines ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rewis.io

    Urheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss: Reichweite der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen; Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des Ehegatten - Afterlife

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung; Berücksichtigung der Eigentumsgrundrechte auf Seiten des Urheberrechtsinhabers; Wirkung des ...

  • rechtsportal.de

    Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung; Berücksichtigung der Eigentumsgrundrechte auf Seiten des Urheberrechtsinhabers; Wirkung des ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Afterlife

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss: Reichweite der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen; Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des Ehegatten - Afterlife

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (36)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sekundäre Darlegungslast bei Rechtsverstößen über einen Internetzugang

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Darlegungslast des Anschlussinhabers beim Filesharing

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Haftung und sekundäre Darlegungslast beim Filesharing - Inhaber eines Internetanschlusses muss Ehepartner nicht überwachen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnungen: Beweislast entschärft

  • heise.de (Pressebericht, 06.03.2017)

    P2P-Abmahnungen: BGH entschärft Beweislast für Anschlussinhaber

  • lto.de (Kurzinformation)

    Illegale Uploads vom gleichen Anschluss: Familie muss sich nicht gegenseitig ausspionieren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss und die Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des Ehegatten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Sekundäre Darlegungslast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Ehepartner nicht ausspionieren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Filesharing-Verfahren - Anforderungen an die Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Reichweite der einem Anschlussinhaber obliegenden sekundären Darlegungslast in Filesharing-Fällen

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Täter nicht ermitteln

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Anschlussinhaber muss den Täter nicht ausliefern

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Computer des Ehegatten muss nicht untersucht werden

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber muss Ehepartner bei Filesharing nicht ausforschen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sekundäre Darlegungslast bei Mitbenutzung eines Internetanschlusses durch Hausangehörige eingegrenzt

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Klare Worte für Anschlussinhaber nach Filesharing-Abmahnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Es gibt keine generelle Vermutung für Täterschaft des Anschlussinhabers bei Filesharing

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung/Tauschbörse - die Beweislast für angemahnten Anschlussinhaber ist entschärft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber muss nicht bei Ehepartner nachforschen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Ehepartner nicht ausspionieren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Rechte der Anschlussinhaber gestärkt - Schutz von Ehe und Familie

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wichtig zu wissen für Internetanschlussinhaber die wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sekundäre Darlegungslast: Ausreichend ist die Nennung der übrigen Anschlussnutzer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Anschlussinhaber muss den Täter nicht ausliefern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing Sieg - Abgemahnter Anschlussinhaber muss Täter nicht benennen

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Fällen

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Filesharing

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Wie verteidige ich mich erfolgreich gegen eine Abmahnung?

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Ehegatten und Familienangehörige müssen idR nicht überwacht werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang der sekundären Darlegungslast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ehegatte muss zur Abwendung seiner Haftung für illegales Filesharing Internetnutzung des anderen Ehegatten nicht dokumentieren oder PC des anderen Ehegatten untersuchen - Schutz der Ehe und Familie wiegt schwerer als Eigentumsschutz des Rechteinhabers

  • loebisch.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Nachforschungspflicht bei Filesharing

Besprechungen u.ä. (2)

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)

    Filesharing

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Grundsatzentscheidung zur Reichweite der sekundären Darlegungslast

Sonstiges

  • anwalt24.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Anschlussinhaber muss bei Filesharing-Abmahnung nicht den Täter offenlegen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1961
  • ZIP 2017, 1245
  • MDR 2017, 474
  • GRUR 2017, 386
  • FamRZ 2017, 670
  • WM 2017, 1268
  • MMR 2017, 478
  • MIR 2017, Dok. 013
  • BB 2017, 577
  • K&R 2017, 269
  • ZUM 2017, 503
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 18.12.2019 - XII ZR 13/19

    Kfz-Halter kann bei Verstoß gegen die Parkordnung auf "erhöhtes Parkentgelt"

    Typizität bedeutet in diesem Zusammenhang allerdings nur, dass der Kausalverlauf so häufig vorkommen muss, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (st. Rspr., vgl. etwa BGH Urteile vom 12. April 2018 - V ZR 153/17 - ZfIR 2018, 559 Rn. 25 und vom 6. Oktober 2016 - I ZR 154/15 - NJW 2017, 1961 Rn. 19 mwN).

    Insoweit verhält es sich nicht anders als bei den Fällen, in denen dem Inhaber eines häuslichen Internetanschlusses, von dem aus eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde, im Rahmen der sekundären Darlegungslast ebenfalls Vortrag zu den den Anschluss nutzenden Personen obliegt (vgl. dazu BGH Urteile vom 27. Juli 2017 - I ZR 68/16 - NJW 2018, 68 Rn. 13 und vom 6. Oktober 2016 - I ZR 154/15 - NJW 2017, 1961 Rn. 15).

  • BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16

    Filesharing über einen Familienanschluss

    Entspricht der Beklagte seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache der Klägerin als Anspruchstellerin, die für eine Haftung der Beklagten als Täter einer Urheberrechtsverletzung sprechenden Umstände darzulegen und nachzuweisen (BGHZ 200, 76 Rn. 15 ff. - BearShare, mwN; BGH, GRUR 2016, 191 Rn. 37 und 42 - Tauschbörse III; GRUR 2016, 1280 Rn. 33 f. - Everytime we touch; BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016 - I ZR 154/15, GRUR 2017, 386 Rn. 15 = WRP 2017, 448 - Afterlife).

    Angesichts der naheliegenden Möglichkeit, dass der Anschlussinhaber Dritten Zugriff auf seinen Anschluss einräumt, besteht für die Annahme der Täterschaft des Anschlussinhabers keine hinreichend große Wahrscheinlichkeit (vgl. BGH, GRUR 2017, 386 Rn. 18 ff. - Afterlife).

    Da es sich bei der Nutzung des Anschlusses um Interna des Anschlussinhabers handelt, von denen der Urheberrechtsberechtigte im Regelfall keine Kenntnis hat, obliegt dem Anschlussinhaber insoweit allerdings eine sekundäre Darlegungslast (vgl. BGH, GRUR 2017, 386 Rn. 20 - Afterlife).

    Werden dem Anschlussinhaber zur Abwendung seiner täterschaftlichen Haftung im Rahmen der sekundären Darlegungslast im Zivilprozess Auskünfte abverlangt, die das Verhalten seines Ehegatten oder seiner Kinder betreffen und diese dem Risiko einer zivil- oder strafrechtlichen Inanspruchnahme aussetzen, ist der Schutzbereich dieser Grundrechte berührt (vgl. BGH, GRUR 2017, 386 Rn. 23 - Afterlife).

    Ebenfalls unzumutbar ist es, dem Anschlussinhaber die Untersuchung des Computers seines Ehegatten im Hinblick auf die Existenz von Filesharing-Software abzuverlangen (vgl. BGH, GRUR 2017, 386 Rn. 26 - Afterlife).

  • BGH, 24.11.2016 - I ZR 220/15

    Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN verneint

    Mit diesen Grundsätzen wird dem auf Seiten des Inhabers des Urheberrechts zu berücksichtigenden Grundrecht auf geistiges Eigentum gemäß Art. 17 Abs. 2 EU-Grundrechtecharta und Art. 14 Abs. 1 GG angemessen Rechnung getragen (vgl. EuGH, Urteil vom 15. September 2016 - C-484/14, GRUR 2016, 1146 Rn. 98 = WRP 2016, 1486 - Sony Music/Mc Fadden; BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016 - I ZR 154/15, GRUR 2017, 386 Rn. 22 ff. = WRP 2017, 448 - Afterlife).
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