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   BGH, 22.05.2019 - VIII ZR 167/17   

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https://dejure.org/2018,54928
BGH, 22.05.2019 - VIII ZR 167/17 (https://dejure.org/2018,54928)
BGH, Entscheidung vom 22.05.2019 - VIII ZR 167/17 (https://dejure.org/2018,54928)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - VIII ZR 167/17 (https://dejure.org/2018,54928)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 573 BGB, § 574 Abs 1 S 1 BGB, § 574a BGB

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Räumung und Herausgabe einer Doppelhaushälfte nach Kündigung des Mietverhältnisses aufgrund von Eigenbedarf; Bestimmung des maßgebli...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 574 Abs. 1 Satz 1
    Zwingende gerichtliche Anordnung eines Sachverständigengutachtens bei behauptetem Härtefall nach Wohnraum- (hier: Eigenbedarfs-)kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 574 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Räumung und Herausgabe einer Doppelhaushälfte nach Kündigung des Mietverhältnisses aufgrund von Eigenbedarf; Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts für die nach wirksamem Widerspruch des Mieters vorzunehmende Abwägung der wechselseitigen Interessen von ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die nach Widerspruch vorzunehmende Interessenabwägung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof mahnt sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel an

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Eigenbedarf: Sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung: Unzumutbare Härte muss sorgfältig geprüft werden

  • faz.net (Pressebericht, 22.05.2019)

    Eigenbedarfskündigung wird schwieriger

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Anmahnung sorgfältiger Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mehr Sorgfalt bei Härtefallprüfung nach Kündigung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mehr Sorgfalt bei Härtefallprüfung nach Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zum Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung

  • datev.de (Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung: BGH mahnt sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel an


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • beck-blog (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wegfall des Eigenbedarfs

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH hält Instanzgerichte an bei Eigenbedarfskündigung die Härtefallregelungen besser zu prüfen

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kündigung wegen Eigenbedarfs: Im Zweifel für das Sachverständigengutachten

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Interessenabwägung zwecks Fortsetzung eines gekündigten Wohnraummietverhältnisses (jurisPR-BGHZivilR 20/2019 Anm. 1)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eigenbedarf: Wegfall des Bedarfsgrunds nach Ablauf der Kündigungsfrist unbeachtlich (IMR 2019, 312)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialklausel: Maßgeblicher Zeitpunkt, zu dem die Interessen abgewogen werden müssen? (IMR 2019, 308)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen von Härtegründen i.S.v. § 574 BGB (IVR 2019, 141)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 972
  • MDR 2019, 925
  • NZM 2019, 527
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.10.2019 - VIII ZR 21/19

    Zur Härtefallabwägung bei einer Mieterhöhung nach Modernisierung (hier

    Das Revisionsgericht kann regelmäßig nur überprüfen, ob das Berufungsgericht Rechtsbegriffe verkannt oder sonst unzutreffende rechtliche Maßstäbe angelegt hat, ob es Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze hinreichend beachtet hat oder ob ihm von der Revision gerügte Verfahrensverstöße unterlaufen sind, indem es etwa wesentliche Tatumstände übersehen oder nicht vollständig gewürdigt hat (vgl. Senatsurteile vom 22. Mai 2019 - VIII ZR 180/18, NJW 2019, 2765 Rn. 26, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt, und VIII ZR 167/18, NJW-RR 2019, 972 Rn. 30; jeweils mwN und jeweils zu § 574 BGB).
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