Rechtsprechung
BPatG, 01.02.2006 - 26 W (pat) 305/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,39640) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 04.10.2001 - C-517/99
Merz & Krell
Auszug aus BPatG, 01.02.2006 - 26 W (pat) 305/03
Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist damit nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und/oder Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 - BRAVO). - EuGH, 18.06.2002 - C-299/99
NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …
Auszug aus BPatG, 01.02.2006 - 26 W (pat) 305/03
Auch dieses Eintragungshindernis ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihm zugrunde liegt, und das darin besteht, den freien Warenverkehr zu gewährleisten (EuGH GRUR 2002, 804, 805 und 809 - Philips). - EuGH, 21.10.2004 - C-64/02
HABM / Erpo Möbelwerk
Auszug aus BPatG, 01.02.2006 - 26 W (pat) 305/03
Unterscheidungskraft i. S. d. vorstehend genannten Bestimmung weist eine Marke dann auf, wenn sie geeignet ist, die Waren und/oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (EuGH MarkenR 2005, 22, 25 f., Rdn. 33 - Das Prinzip der Bequemlichkeit; BGH BlPMZ 2004, 30 f. - Cityservice). - EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 01.02.2006 - 26 W (pat) 305/03
Dies gilt auch für den Bereich des harmonisierten Markenrechts innerhalb der EU, weil in den einzelnen Mitgliedstaaten durchaus unterschiedliche Verkehrsauffassungen zu einzelnen Angaben und Zeichen bestehen können (EuGH MarkenR 2004, 116 ff. - Waschmittelflasche). - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 01.02.2006 - 26 W (pat) 305/03
Unterscheidungskraft i. S. d. vorstehend genannten Bestimmung weist eine Marke dann auf, wenn sie geeignet ist, die Waren und/oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…EuGH MarkenR 2005, 22, 25 f., Rdn. 33 - Das Prinzip der Bequemlichkeit; BGH BlPMZ 2004, 30 f. - Cityservice).
- BPatG, 14.03.2012 - 29 W (pat) 34/11
Markenbeschwerdeverfahren - "e-manufacture/e-Manufacturing" - …
aa) Der vorangestellte Buchstabe "e" ist eine geläufige Abkürzung für "electronic/elektronisch" (http://www.abkuerzungen.org/e, http://abkuerzungen.woxikon.de/abkuerzung/e.php; BPatG, 25 W (pat) 54/03 - e-contor; 26 W (pat) 305/03 - E-F@CTORY; 30 W (pat) 199/03 - e.home).