Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2010 - 27 W (pat) 87/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,26674
BPatG, 01.02.2010 - 27 W (pat) 87/09 (https://dejure.org/2010,26674)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2010 - 27 W (pat) 87/09 (https://dejure.org/2010,26674)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2010 - 27 W (pat) 87/09 (https://dejure.org/2010,26674)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 63 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" - schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers - bösgläubige Markenanmeldung - zur Kostentragung bei bösgläubiger Markenanmeldung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" - schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers - bösgläubige Markenanmeldung - zur Kostentragung bei bösgläubiger Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10

    Markenlöschungsverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör;

    Die Beschwerde des Markeninhabers hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, ZUM-RD 2010, 652).
  • BPatG, 21.08.2017 - 27 W (pat) 8/15
    Grundsätzlich können auch ein Unternehmenskennzeichen oder ein Logo einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BGH, ZUM-RD 2010, 652 - Krystallpalast; Kur in: Beck'scher Online-Kommentar Markenrecht, 8. Edition, Stand: 01.10.2016, § 8 Rn. 808).
  • BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 8/15
    Grundsätzlich können auch ein Unternehmenskennzeichen oder ein Logo einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BGH, ZUM-RD 2010, 652 - Krystallpalast; Kur in: Beck'scher Online-Kommentar Markenrecht, 8. Edition, Stand: 01.10.2016, § 8 Rn. 808).
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