Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2011 - 24 W (pat) 31/10   

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https://dejure.org/2011,18691
BPatG, 01.02.2011 - 24 W (pat) 31/10 (https://dejure.org/2011,18691)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2011 - 24 W (pat) 31/10 (https://dejure.org/2011,18691)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 24 W (pat) 31/10 (https://dejure.org/2011,18691)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vermeidung einer Verwechslungsgefahr im Fall einer Warenähnlichkeit und Dienstleistungsähnlichkeit und einer nur durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke mittels eines ausreichenden Abstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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