Rechtsprechung
| BPatG, 01.02.2011 - 24 W (pat) 33/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Markenanmeldung "Trademarker” für Dienstleistungen eines Rechtsanwalts und Druckereierzeugnisse nicht schutzfähig - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Trademarker" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung der Markenanmeldung der Marke Trademarker wegen fehlender Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG)
- kanzlei.biz
"Trademarker" als Marke nicht eintragungsfähig
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenanmeldung "Trademarker"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Markenschutz für "Trademarker" für Bereich Beratungsdienstleistungen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Trademark" kein markenrechtlich schutzfähiger Begriff
Wird zitiert von ...
- BPatG, 28.11.2019 - 30 W (pat) 515/18 Weitere von der Markenstelle zitierte Entscheidungen betreffen aus Wortelement und Zahl zusammengesetzte Kombinationsmarken (BPatG 33 W (pat) 042/04 - "Konto1"; BPatG 24 W (pat) 33/10 "Immografik1"; BPatG 29 W (pat) 146/00 - "TelCo1"; EuG T-0844/14 - "Mark1") und lassen sich daher ebenso wenig unbesehen auf den vorliegenden Fall übertragen.
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