Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2017 - 25 W (pat) 1/15   

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https://dejure.org/2017,2355
BPatG, 01.02.2017 - 25 W (pat) 1/15 (https://dejure.org/2017,2355)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2017 - 25 W (pat) 1/15 (https://dejure.org/2017,2355)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 25 W (pat) 1/15 (https://dejure.org/2017,2355)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 49 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "H 15" - zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des Löschungsverfahrens - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung - Kostenentscheidung

  • online-und-recht.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "H 15" - zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des Löschungsverfahrens - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung - Kostenentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Die Zulässigkeit der Erweiterung des Löschungsbegehrens im Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen der §§ 263 ff. ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - I ZB 19/00, GRUR 2003, 342 = WRP 2003, 519 - Winnetou; BGHZ 212, 351 Rn. 37 f. - Ventileinrichtung; BPatG, GRUR 2004, 685, 688; BPatG, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 25 W [pat] 1/15, juris Rn. 40; Kirschneck in Ströbele/Hacker aaO § 54 Rn. 9; BeckOK MarkenR/Kopacek aaO § 54 MarkenG Rn. 20).
  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 106/16

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Die Zulässigkeit der Erweiterung des Löschungsbegehrens im Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen der §§ 263 ff. ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - I ZB 19/00, GRUR 2003, 342 = WRP 2003, 519 - Winnetou; BGHZ 212, 351 Rn. 37 f. - Ventileinrichtung; BPatG, GRUR 2004, 685, 688; BPatG, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 25 W [pat] 1/15, juris Rn. 40; Kirschneck in Ströbele/Hacker aaO § 54 Rn. 9; BeckOK MarkenR/ Kopacek aaO § 54 MarkenG Rn. 20).
  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 17/17

    Markenrechtliche Unterscheidungskraft der Bezeichnung "H 15"; Voraussetzungen

    Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und den Löschungsantrag zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 25 W [pat] 1/15, juris).
  • BGH, 29.03.2018 - I ZB 17/17

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens in einem

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 01.02.2017 - 25 W(pat) 1/15 -.
  • BPatG, 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "YOU & ME";

    Sofern mit Blick auf die neuere Rechtsprechung des BGH (vgl. GRUR 2016, 500 Rn. 11 - Fünf-Streifen-Schuh) trotz der im Formblatt pauschal geltend gemachten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG (dritte Alternative in Feld 7 des vom DPMA herausgegebenen Formulars) von einer Erweiterung auszugehen ist, ist diese Erweiterung in entsprechender Anwendung der §§ 263, 264 ZPO zulässig (vgl. zuletzt BPatG, Beschluss vom 01.02.2017, 25 W (pat) 1/15).
  • BPatG, 18.10.2018 - 25 W (pat) 10/16
    Weiterhin sei gemäß der Senatsentscheidung vom 29. September 2016, Az. 25 W (pat) 1/15 - H 15, ein Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht zu bejahen, wenn neben dem sachbeschreibenden Verständnis einer Bezeichnung auch eine markenmäßige Verwendung in Betracht komme.

    Gegenteiliges ergibt sich insbesondere auch nicht aus der Senatsentscheidung vom 1. Februar 2017, Az. 25 W (pat) 1/15 - H 15, auf die sich die Inhaberin der angegriffenen Marke insoweit beruft (die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

  • BPatG, 01.08.2018 - 29 W (pat) 530/15
    Maßgeblich sind hierbei die Bezeichnungsgewohnheiten in der entsprechenden Branche (vgl. BPatG, Beschluss vom 01.02.2017, 25 W (pat) 1/15 - H 15; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 49/14 - Z49; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 51/14 - F89; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 52/14 - S09; Ströbele in Ströbele- /Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8 Rn. 233).
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