Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2017 - 29 W (pat) 24/15   

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https://dejure.org/2017,9658
BPatG, 01.02.2017 - 29 W (pat) 24/15 (https://dejure.org/2017,9658)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2017 - 29 W (pat) 24/15 (https://dejure.org/2017,9658)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 29 W (pat) 24/15 (https://dejure.org/2017,9658)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Nikolausdorf" - geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nikolausdorf" - geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung "Nikolausdorf"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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