Rechtsprechung
| BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 576/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Cndy Brz" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine täuschende Angabe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 577/18 Zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung werde die Durchführung einer Verbraucherbefragung angeregt.Nachdem mit gerichtlichem Schreiben vom 5. März 2021 unter Beifügung von Recherchebelegen (Anlage 1, Bl. 19 - 24 GA) sowie unter Bezugnahme auf das im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz erzielte Rechercheergebnis darauf hingewiesen worden ist, dass das angemeldete Wortzeichen ganz überwiegend weder für schutzfähig noch für verkehrsdurchgesetzt erachtet werde, hat die Anmelderin das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis wie folgt beschränkt:.
Die Sprachen des semitischen Sprachkreises wie u. a. Arabisch und Hebräisch kommen völlig ohne Vokale aus (www.wikipedia.de Stichwort "Konsonantenschrift", Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz).
Dieser schriftsprachliche Abkürzungstrend hat sich, wie die Internetrecherchen der Markenstelle und des Senats gezeigt haben, bereits zum Anmeldezeitpunkt, dem 2. Dezember 2017, etabliert (vgl. achtmilliarden.wordpress.com, "Leben ohne Vokale: Fck, lngsm wrds cht kmplzrt!", 2014; Bietigheimer Zeitung, Ohne Vokale zur Marke, 18. Juni 2015, Anlagen 2 und 4 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz).
Die Tabakindustrie hat darauf reagiert und verwendet entweder Zahlen oder Fantasienamen, wie z. B. "Sunshine" für das Aroma "Citrus-Früchte" oder "Opal" für den Geschmack "Traube", oder sie lässt bestimmte Buchstaben weg, wie z. B. "LMN Fresh" für "Lemon Fresh" (vgl. SHISHA-NET, Al Fakher nur noch Zahlen statt Namen?, 7. April 2017; Shisha-Forum, Was ist mit Nakhla los?, 13. März 2018; SHISHA DELUXE BLOX, Gesetzesänderung zum Verkauf von Tabak, 13. September 2016; Tabaknews, Starbuzz Tobacco 2017; smokestars, 9. Juli 2017, Anlagen 6 - 10 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz).
- BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 578/18 Zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung werde die Durchführung einer Verbraucherbefragung angeregt.Nachdem mit gerichtlichem Schreiben vom 5. März 2021 unter Beifügung von Recherchebelegen (Anlage 1, Bl. 19 - 24 GA) sowie unter Bezugnahme auf das im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz erzielte Rechercheergebnis darauf hingewiesen worden ist, dass das angemeldete Wortzeichen ganz überwiegend weder für schutzfähig noch für verkehrsdurchgesetzt erachtet werde, hat die Anmelderin das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis wie folgt beschränkt:.
Die Sprachen des semitischen Sprachkreises wie u. a. Arabisch und Hebräisch kommen völlig ohne Vokale aus (www.wikipedia.de Stichwort "Konsonantenschrift", Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz).
Dieser schriftsprachliche Abkürzungstrend hat sich, wie die Internetrecherchen der Markenstelle und des Senats gezeigt haben, bereits zum Anmeldezeitpunkt, dem 3. Dezember 2017, etabliert (vgl. achtmilliarden.wordpress.com, "Leben ohne Vokale: Fck, lngsm wrds cht kmplzrt!", 2014; Bietigheimer Zeitung, Ohne Vokale zur Marke, 18. Juni 2015, Anlagen 2 und 4 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz).
Die Tabakindustrie hat darauf reagiert und verwendet entweder Zahlen oder Fantasienamen, wie z. B. "Sunshine" für das Aroma "Citrus-Früchte" oder "Opal" für den Geschmack "Traube", oder sie lässt bestimmte Buchstaben weg, wie z. B. "LMN Fresh" für "Lemon Fresh" (vgl. SHISHA-NET, Al Fakher nur noch Zahlen statt Namen?, 7. April 2017; Shisha-Forum, Was ist mit Nakhla los?, 13. März 2018; SHISHA DELUXE BLOX, Gesetzesänderung zum Verkauf von Tabak, 13. September 2016; Tabaknews, Starbuzz Tobacco 2017; smokestars, 9. Juli 2017, Anlagen 6 - 10 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 576/18 - Cndy Brz).