Rechtsprechung
   BPatG, 01.03.2010 - 26 W (pat) 28/09   

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https://dejure.org/2010,16756
BPatG, 01.03.2010 - 26 W (pat) 28/09 (https://dejure.org/2010,16756)
BPatG, Entscheidung vom 01.03.2010 - 26 W (pat) 28/09 (https://dejure.org/2010,16756)
BPatG, Entscheidung vom 01. März 2010 - 26 W (pat) 28/09 (https://dejure.org/2010,16756)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Absolut/ABSOLUT (Gemeinschaftsmarke)" - zur Einrede der Nichtbenutzung: fehlende eidesstattliche Versicherung - Glaubhaftmachung mit Hilfe anderweitiger Benutzungsnachweise - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch den Vertrieb des Produkts mit einem beschreibenden Zusatz - geringe Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Glaubhaftmachung einer Benutzung i.S.d. § 26 Abs. 2 Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) mit Hilfe anderweitiger Benutzungsnachweise als durch eine eidesstattliche Versicherung; Beurteilung einer Verwechslungsgefahr der Benutzung der Marke ABSOLUT für Fruchtsäfte und Sirupe und anderer Präparate zur Zubereitung von Getränken in Verbindung mit Wodka zur Zubereitung von Longdrinks und Cocktails

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wodkamarke "ABSOLUT" verwechslungsfähig mit Biermarke "Absolut"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Wodkamarke "ABSOLUT" und Biermarke "Absolut"

 
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