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   BPatG, 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13   

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https://dejure.org/2016,10821
BPatG, 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,10821)
BPatG, Entscheidung vom 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,10821)
BPatG, Entscheidung vom 01. März 2016 - 29 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,10821)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Oxford Club

    § 125b Nr 1 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, Art 7 Abs 3 EGV 207/2009
    Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft einer widersprechenden Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat: grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft - mögliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke "Oxford Club" mit der älteren Gemeinschaftswortmarke "OXFORD"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft einer widersprechenden Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat: grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft - mögliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft einer widersprechenden Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat: grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft - mö

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 280
  • GRUR-RR 2017, 100
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

    OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär

    Die Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR-RR 2017, 100).
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