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   BPatG, 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13   

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https://dejure.org/2016,10821
BPatG, 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,10821)
BPatG, Entscheidung vom 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,10821)
BPatG, Entscheidung vom 01. März 2016 - 29 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,10821)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Oxford Club

    § 125b Nr 1 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, Art 7 Abs 3 EGV 207/2009
    Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft einer widersprechenden Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat: grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft - mögliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke "Oxford Club" mit der älteren Gemeinschaftswortmarke "OXFORD"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft einer widersprechenden Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat: grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft - mögliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft einer widersprechenden Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat: grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft - mö

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 280
  • GRUR-RR 2017, 100
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

    OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär

    Die Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR-RR 2017, 100).
  • BPatG, 27.01.2020 - 28 W (pat) 29/18
    Für die Beurteilung der Erhöhung der Kennzeichnungskraft einer Unions(widerspruchs)marke ist nicht vom Unionsgebiet als maßgeblichem Benutzungsgebiet auszugehen, sondern von Deutschland als maßgeblichem Kollisionsgebiet (vgl. BPatG GRUR-RR 2017, 100 - Oxford Club).
  • LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 413/15
    Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr können zudem weitere Faktoren relevant sein, wie u. a. etwa die Art der Ware oder Dienstleistung, die im Einzelfall angesprochenen Verkehrskreise und daraus folgend die zu erwartende Aufmerksamkeit und das zu erwartende Differenzierungsvermögen dieser Verkehrskreise bei der Wahrnehmung der Kennzeichen (BPatG, Az. 29 W (pat) 33/13, Urteil vom 1.3.2016 - Oxford Club).
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