Rechtsprechung
| BPatG, 01.03.2018 - 25 W (pat) 508/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Wortmarke und Bildmarke ins Markenregister angemeldeten Zeichens "esales" oder "E-sales"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "esales (Wort- Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 08.12.2022 - 30 W (pat) 578/20 Es mag zwar sein, dass die konkrete Wortzusammensetzung nicht zum allgemein gebräuchlichen deutschen Wortschatz zu zählen ist, das schließt jedoch ein beschreibendes Verständnis der inländischen Verbraucher nicht aus (vgl. insoweit auch u. a. BPatG 25 W (pat) 508/17 - esales; 25 W (pat) 503/17 - PatientAssist; 26 W (pat) 525/20 - GreenClean; 28 W (pat) 501/10 Safetysound - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich), zumal sich das angemeldete Zeichen leasingretter in die vorgenannte Wortbildungspraxis ohne weiteres einreiht.
- BPatG, 04.11.2020 - 25 W (pat) 522/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Kindheitsretter" - keine Unterscheidungskraft
Es mag zwar sein, dass die Wortzusammensetzung nicht zum allgemein gebräuchlichen deutschen Wortschatz zu zählen ist, das schließt jedoch in keiner Weise ein weithin bestehendes Verständnis der inländischen Verbraucher aus (vgl. insoweit auch u.a. BPatG 25 W (pat) 508/17 - esales; 25 W (pat) 503/17 - PatientAssist; 26 W (pat) 525/20 - GreenClean; 28 W (pat) 501/10 Safetysound - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich).