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   BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17   

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https://dejure.org/2018,8488
BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17 (https://dejure.org/2018,8488)
BPatG, Entscheidung vom 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17 (https://dejure.org/2018,8488)
BPatG, Entscheidung vom 01. März 2018 - 30 W (pat) 46/17 (https://dejure.org/2018,8488)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 09.04.2020 - 30 W (pat) 563/17
    Vielmehr kann im Einzelfall gerade in der "werbemäßigen Verschlagwortung" der Grund für die Schutzfähigkeit der Marke liegen (vgl. BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG v. 7.4.2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit; BPatG v. 27.9.2018, 30 W (pat) 539/16; BPatG v. 1.3.2018, 30 W (pat) 46/17 - JurFirm).
  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 543/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung ins Markenregister

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERRO- BRAUSE; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - GASTROSMART; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - lipoweg; 30 W (pat) 46/17 - JurFirm).
  • BPatG, 14.06.2019 - 27 W (pat) 40/18

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "AQUANATURE"

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2012, 1143 f. - Starsat -;GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - GASTROSMART; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - lipoweg ; 30 W (pat) 46/17 - JurFirm).
  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18
    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, 30 W (pat) 46/17 - JurFirm; 25 W (pat) 56/15 - topdent).
  • BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 40/18

    In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2016 020 693.0hat der

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2012, 1143 f. - Starsat -;GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - GASTROSMART; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - lipoweg ; 30 W (pat) 46/17 - JurFirm).
  • BPatG, 13.06.2019 - 30 W (pat) 9/17
    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung so weit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die Schutzfähigkeit nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - GASTROSMART; BPatG, 30 W (pat) 79/10 - lipoweg; 30 W (pat) 46/17 - JurFirm).
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