Rechtsprechung
| BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 543/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,8489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung ins Markenregister angemeldeten Wortzeichens "Natura Balance"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Natura Balance" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BPatG, 11.05.2022 - 29 W (pat) 545/20 (BPatG, Beschluss vom 01.03.2018, 30 W (pat) 543/16 - Natura Balance).
- BPatG, 23.02.2022 - 29 W (pat) 36/20 (BPatG, Beschluss vom 01.03.2018, 30 W (pat) 543/16 - Natura Balance).
- BPatG, 14.06.2019 - 27 W (pat) 40/18
Unterscheidungskraft der Wortmarke "AQUANATURE"
Der Gesamtbegriffs "AQUANATURE" bildet eine neuartige Wortkombination, die aus sich heraus originell und jedenfalls in der Gesamtheit individualisierend wirkt, auch weil die Begriffe aus verschiedenen Sprachräumen stammen (vgl. BPatG Entsch. vom 1. März 2018, Az. 30 W(pat) 543/16 - Natura Balance). - BPatG, 05.05.2020 - 29 W (pat) 555/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Preischamp" - fehlende Unterscheidungskraft
Da die Abkürzung "Champ" bereits Eingang in die deutsche Sprache gefunden hat, liegt auch keine Kombination zweier Wörter aus verschiedenen Sprachen vor, die sich im Einzelfall als ungewöhnlich oder originell darstellen kann (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 01.03.2018, 30 W (pat) 543/16 - Natura Balance). - BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 40/18
In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2016 020 693.0hat der …
Der Gesamtbegriffs "AQUANATURE" bildet eine neuartige Wortkombination, die aus sich heraus originell und jedenfalls in der Gesamtheit individualisierend wirkt, auch weil die Begriffe aus verschiedenen Sprachräumen stammen (vgl. BPatG Entsch. vom 1. März 2018, Az. 30 W(pat) 543/16 - Natura Balance).