Rechtsprechung
| BPatG, 01.03.2021 - 26 W (pat) 56/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Brauhaus Garmisch" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 16.03.2023 - 25 W (pat) 521/21 Im Angebotssortiment von Brauereien finden sich auch alkoholfreie (Erfrischungs-)Getränke wie Limonaden und Fruchtsäfte (vgl. BPatG 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu; 26 W (pat) 3/11 - BürgerBräu Hof - Bayern).
- BPatG, 18.07.2022 - 26 W (pat) 514/21
Wortfolge "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" hat keine Unterscheidungskraft als Marke
aa) Von den Waren der Klassen 32 und 33 und den Dienstleistungen der Klasse 43 werden breite Verkehrskreise angesprochen, nämlich sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Getränkefachhandel, der Gastronomiefachverkehr sowie gewerbliche Kunden (BPatG 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch; 26 W (pat) 1/20 - Familienwein; 26 W (pat) 508/19 - Ulmer Hell; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 561/16 - Schwaben Bräu). - BPatG, 20.06.2022 - 28 W (pat) 546/21 Eine Bezeichnung, die in erster Linie als Umschreibung eines Ortes verstanden wird, an dem üblicherweise die betroffenen Waren produziert und/oder angeboten werden, ist nicht geeignet, den Bezug zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines Unternehmens von denen anderer kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG 25 W (pat) 530/18 - greenoffizin meine grüne Versandapotheke; 25 W (pat) 515/16 - Privat-Marmeladerie m. w. N.; 26 W (pat) 56/20 - Brauhaus Garmisch).