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   BPatG, 01.04.2014 - 27 W (pat) 532/13   

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https://dejure.org/2014,8790
BPatG, 01.04.2014 - 27 W (pat) 532/13 (https://dejure.org/2014,8790)
BPatG, Entscheidung vom 01.04.2014 - 27 W (pat) 532/13 (https://dejure.org/2014,8790)
BPatG, Entscheidung vom 01. April 2014 - 27 W (pat) 532/13 (https://dejure.org/2014,8790)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EXPERIENCE EXTRAORDINARY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer die Wortfolge "EXPERIENCE EXTRAORDINARY" beinhaltenden Wort-Bild-Marke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "EXPERIENCE EXTRAORDINARY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nachtwey-ip.eu (Entscheidungsbesprechung)

    EXPERIENCE EXTRAORDINARY - leider keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 28.06.2018 - 30 W (pat) 47/16
    Entgegen den Ausführungen im angefochtenen Beschluss vom 11. April 2016 lassen sich die hieraus unmittelbar erwachsenden, begründeten Zweifel am Rechtsübergang auch nicht im Wege einer Vertragsauslegung - welche, soweit sich die Auslegungsergebnisse nicht unmittelbar aufdrängen, ohnehin nicht mehr Gegenstand des auf eine formale, summarische Prüfung beschränkten Registerverfahrens sein kann (vgl. BPatG 27 W (pat) 532/13 - et Kabüffke Killepitsch, juris, Rn. 27 m.w.N.) - beseitigen.
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