Rechtsprechung
   BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,10699
BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19 (https://dejure.org/2021,10699)
BPatG, Entscheidung vom 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19 (https://dejure.org/2021,10699)
BPatG, Entscheidung vom 01. April 2021 - 30 W (pat) 503/19 (https://dejure.org/2021,10699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,10699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "vitafy essentials (Wort-Bild-Marke)/vitafit (Unionsbildmarke)" - zur Einrede mangelnder Benutzung - keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in Kollisionsverfahren - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (22)

  • BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

    INJEKT/INJEX

    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH GRUR 2020, 52 Rn. 41-43 - Hansson [Roslagspunsch/ ROSLAGSÖL]; GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker; BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - Injekt/Injex; GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP; GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club; WRP 2017, 1104 ff. - Medicon-Apotheke/Medico Apotheke; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; GRUR 2016, 283 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGE- MENTAKADEMIE).

    Zum gleichen Warenbereich gehören gemeinhin Waren, die in ihren Eigenschaften und ihrer Zweckbestimmung weitgehend übereinstimmen (vgl. BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 61 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2014, 662 Tz. 12 - Probiotik; GRUR 2020, 870 Tz. 33 - INJEKT/INJEX; ferner Ströbele/Hacker/Thiering, aaO, § 26 Rdnr. 305).

    Denn abgesehen davon, dass es aus Rechtsgründen nicht zulässig ist, eine eingetragene Widerspruchsmarke im Widerspruchsverfahren wegen Schutzunfähigkeit auf einen Identitätsschutz zu beschränken (vgl. BGH GRUR 2020, 870 Tz. 51 - INJEKT/INJEX), kann der Widerspruchsmarke 005 633 631.

  • BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 263/03
    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Selbstverständlich können auch nicht alkoholische Getränke wie Mineralwässer, Tafelwässer und Milch mit Fruchtsäften gemischt werden, wobei die Grenze zwischen Fruchtmilch (z. B. Erdbeermilch, Bananenmilch) und sonstigen vielfach fruchthaltigen Milchprodukten fließend ist (vgl. BPatG 32 W (pat) 263/03 v. 31. Januar 2007 - QUELLGOLD/Goldquell).

    Daher müssen Fruchtsäfte, bei identischer Kennzeichnung, als zu jenen ähnliche Waren angesehen werden (vgl. BPatG 32 W (pat) 263/03 v. 31. Januar 2007 - QUELLGOLD/Goldquell), wobei die Ähnlichkeit auch nach dieser Entscheidung nicht als lediglich unterdurchschnittlich zu bewerten ist, sondern eine jedenfalls noch durchschnittliche Ähnlichkeit besteht.

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Allerdings kann die im Löschungs(klage)verfahren entwickelte und in der Vergangenheit vom Bundespatentgericht als "erweiterte Minimallösung" bezeichnete Rechtsprechung, wonach die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenderen, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend wirkt (vgl. dazu BGH GRUR 2012, 64, 65 Nr. 10 - Maalox/Melox-GRY; BPatG 25 W (pat) 79/12 v. 22. Mai 2014 - Tebo/TOBI; 30 W (pat) 37/13 v. 21. Mai 2015 - CIRKALM/BIKALM; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O, § 26 Rdnr. 302 m. w. N.), in Kollisionsverfahren wie dem patentamtlichen Widerspruchsverfahren nicht mehr zur Anwendung kommen, da dies nach Auffassung des BGH zu einer nicht zu rechtfertigenden Bevorzugung des Inhabers einer Marke mit weit gefassten Oberbegriffen gegenüber demjenigen führt, der die Eintragung von Anfang an auf die sodann benutzte Ware beschränkt hat, und im Übrigen auch eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtssicherheit bei der Prüfung, ob eine Kollisionslage vorliegt, bewirkt (vgl. BGH GRUR 2020, 871, Rn. 34 - INJEKT/INJEX).
  • BPatG, 04.11.1998 - 28 W (pat) 286/96
    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist daher nach Auffassung des Senats in ihrer allein maßgeblichen Gesamtheit noch als durchschnittlich zu bewerten (ebenso BPatG 26 W (pat) 124/04 v. 12. April 2006 - VITAL & FIT/VITAFIT; 28 W (pat) 130/03 vom 03.12.2003 - Vita - Fit for Life/VITAFIT; 28 W (pat) 286/96 - VITAFIT/VITAFORM v. 4.11.1998; aA 26 W (pat) 124/04 v. 12. April 2006 - VITAL & FIT/VITAFIT ).
  • BPatG, 03.12.2003 - 28 W (pat) 130/03
    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist daher nach Auffassung des Senats in ihrer allein maßgeblichen Gesamtheit noch als durchschnittlich zu bewerten (ebenso BPatG 26 W (pat) 124/04 v. 12. April 2006 - VITAL & FIT/VITAFIT; 28 W (pat) 130/03 vom 03.12.2003 - Vita - Fit for Life/VITAFIT; 28 W (pat) 286/96 - VITAFIT/VITAFORM v. 4.11.1998; aA 26 W (pat) 124/04 v. 12. April 2006 - VITAL & FIT/VITAFIT ).
  • BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CIRKALM (IR-Marke)/BIKALM" - zur rechtserhaltenden

    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Allerdings kann die im Löschungs(klage)verfahren entwickelte und in der Vergangenheit vom Bundespatentgericht als "erweiterte Minimallösung" bezeichnete Rechtsprechung, wonach die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenderen, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend wirkt (vgl. dazu BGH GRUR 2012, 64, 65 Nr. 10 - Maalox/Melox-GRY; BPatG 25 W (pat) 79/12 v. 22. Mai 2014 - Tebo/TOBI; 30 W (pat) 37/13 v. 21. Mai 2015 - CIRKALM/BIKALM; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O, § 26 Rdnr. 302 m. w. N.), in Kollisionsverfahren wie dem patentamtlichen Widerspruchsverfahren nicht mehr zur Anwendung kommen, da dies nach Auffassung des BGH zu einer nicht zu rechtfertigenden Bevorzugung des Inhabers einer Marke mit weit gefassten Oberbegriffen gegenüber demjenigen führt, der die Eintragung von Anfang an auf die sodann benutzte Ware beschränkt hat, und im Übrigen auch eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtssicherheit bei der Prüfung, ob eine Kollisionslage vorliegt, bewirkt (vgl. BGH GRUR 2020, 871, Rn. 34 - INJEKT/INJEX).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Zum gleichen Warenbereich gehören gemeinhin Waren, die in ihren Eigenschaften und ihrer Zweckbestimmung weitgehend übereinstimmen (vgl. BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 61 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2014, 662 Tz. 12 - Probiotik; GRUR 2020, 870 Tz. 33 - INJEKT/INJEX; ferner Ströbele/Hacker/Thiering, aaO, § 26 Rdnr. 305).
  • BPatG, 07.04.2009 - 24 W (pat) 124/06
    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Jedenfalls entsteht durch die Aggregation des lateinischen Wortes "vita" mit dem englischsprachigen Kurzwort "fit" eine neuartige Wortkombination, die aus sich heraus originell und insoweit ohne Weiteres individualisierend wirkt (vgl. dazu BPatG 24 W (pat) 124/06 vom 07.04.2009 - derma fit) und bei der es auf Grundlage ihrer wortsinngemäßen Bedeutung auch eines gewissen interpretatorischen Aufwands bedarf, um diese als Hinweis auf ein Erfrischungsgetränk oder einen Saft mit belebender und einer der Gesundheit sowie einer guten körperlichen Verfassung zuträglichen Wirkung zu verstehen.
  • BGH, 08.01.2014 - I ZR 38/13

    Probiotik - Markenlöschungsstreit: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke;

    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Zum gleichen Warenbereich gehören gemeinhin Waren, die in ihren Eigenschaften und ihrer Zweckbestimmung weitgehend übereinstimmen (vgl. BGH, GRUR 2013, 833, Rn. 61 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2014, 662 Tz. 12 - Probiotik; GRUR 2020, 870 Tz. 33 - INJEKT/INJEX; ferner Ströbele/Hacker/Thiering, aaO, § 26 Rdnr. 305).
  • BPatG, 18.08.2011 - 26 W (pat) 532/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "VITAL&FIT (Wort-Bild-Marke)/VITAFIT" - zur

    Auszug aus BPatG, 01.04.2021 - 30 W (pat) 503/19
    Zwar weisen die einzelnen und dem Verkehr geläufigen Bestandteile "vita" als aus dem Lateinischen stammendes Wortbildungselement mit der Bedeutung "Leben" (vgl. DUDEN-online zu "vita") sowie "fit" als ebenfalls in die deutsche Sprache eingegangenes englisches Wort mit den Bedeutungen "in guter körperlicher Verfassung", "sportlich durchtrainiert", "leistungsfähig", "kompetent" oder "tüchtig" (vgl. (DUDEN-online zu "fit") in Bezug auf die vorliegend relevanten Waren durchaus einen für den Verkehr ohne weiteres erkennbaren beschreibenden Anklang bzw. Aussagehalt auf, wenngleich "vita" für die bei der Widerspruchsmarke zu berücksichtigenden Frucht- und Fruchtsaftgetränke - anders als zB das Adjektiv "vital" - keine glatt beschreibende und damit schutzunfähige Angabe darstellt (vgl. BPatG 26 W (pat) 532/10 vom 18.08.2011 - Vitafit/Vitalfit.).
  • EuGH, 12.06.2019 - C-705/17

    Hansson

  • EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

    Ansul

  • EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

    OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär

  • BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke - Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der

  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen

  • EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

    Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

    Markenrechtliches Widerspruchsverfahren: Entwicklung eines Namens zu einer

  • EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

    Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

  • BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

    COHIBA

  • BPatG, 28.11.2023 - 29 W (pat) 58/20
    Vielmehr erstreckt sich der Schutz auf gleichartige Waren (vgl. BGH GRUR 2020, 879 Rn. 36 - INJEKT/INJEX; BPatG, Beschluss vom 01.04.2021, 30 W (pat) 503/19 vitavy essentials/vitavit; Beschluss vom 31.05.2017, 28 W (pat) 508/15 - McSportnahrung.de/McDonald's; Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O. § 26 Rn. 303, 306).
  • BPatG, 30.09.2021 - 30 W (pat) 547/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "AbiLyt/ABILIFY" - klangliche Verwechslungsgefahr bei

    Vielmehr liegt eine den deutschen Ausspracheregeln entsprechende Wiedergabe wie "A-bi-li-fi" (vgl. zur Aussprache des unbetonten Konsonanten "y" am Wortende wie "i" DUDEN Aussprachewörterbuch, 6. Aufl. 2005, S.107; vgl. etwa auch BPatG 30 W (pat) 503/19 - vitafy essentials/vitafit), mindestens genauso nahe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht