Rechtsprechung
| BPatG, 01.06.2016 - 9 W (pat) 11/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,28407) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschränkte Aufrechterhaltung eines Patents mit der Bezeichnung "Tintenstrahldrucker und zugehöriger Tintentank"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)