Rechtsprechung
   BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,29226
BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01 (https://dejure.org/2002,29226)
BPatG, Entscheidung vom 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01 (https://dejure.org/2002,29226)
BPatG, Entscheidung vom 01. Juli 2002 - 30 W (pat) 173/01 (https://dejure.org/2002,29226)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,29226) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01
    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marken, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - CANON; BGH MarkenR 2000, 140 - ATTACHÉ/TISSERAND).
  • BGH, 17.01.1975 - I ZR 62/74

    Schutz einer aus einem Konsonanten und einem Vokal bestehenden Silbe -

    Auszug aus BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01
    Anlass zu einer Schlussfolgerung in dieser Richtung durch den Verkehr kann insbesondere dann bestehen, wenn ein Unternehmen mit demselben Wortstamm innerhalb mehrerer Zeichen bereits im Verkehr aufgetreten ist (vgl BGH GRUR 1975, 312 - BiBA).
  • BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97

    Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke

    Auszug aus BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01
    Wie der Bundesgerichtshof erst vor kurzem entschieden hat, muss bei der mittelbaren Verwechslungsgefahr der Wortstamm nicht auch isoliert in der Widerspruchsmarke hervortreten (BGH GRUR 2000, 886 Bayer/BeiChem LS 3).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01
    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marken, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - CANON; BGH MarkenR 2000, 140 - ATTACHÉ/TISSERAND).
  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

    ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01
    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marken, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - CANON; BGH MarkenR 2000, 140 - ATTACHÉ/TISSERAND).
  • BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96

    Cefallone

    Auszug aus BPatG, 01.07.2002 - 30 W (pat) 173/01
    Die Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens ist nämlich dann anzunehmen, wenn die einander gegenüberstehenden Kennzeichnungen zwar nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, jedoch in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens ansieht und deshalb nachfolgende Bezeichnungen, die einen identischen oder wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Markeninhaber zuordnet (vgl zB BGH MarkenR 1999, 154 - Cefallone).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht