Rechtsprechung
   BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08   

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https://dejure.org/2009,31970
BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08 (https://dejure.org/2009,31970)
BPatG, Entscheidung vom 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08 (https://dejure.org/2009,31970)
BPatG, Entscheidung vom 01. Juli 2009 - 28 W (pat) 121/08 (https://dejure.org/2009,31970)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 40/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NATURA" - Freihaltungsbedürfnis

    Ergänzend verweist die Antragstellerin auf einen Beschluss des 28. Senats des BPatG vom 1. Juli 2009 mit dem Aktenzeichen 28 W (pat) 121/08, mit dem die Löschung der für die Waren "Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich zementgebundene Tafeln zur Verkleidung von Außenwänden" eingetragenen Marke "NATURA" durch die Markenabteilung des DPMA bestätigt worden ist.

    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular in der Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. BPatG 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).

    Unabhängig davon, ob eine entsprechende Verwendung des Begriffs zum Anmeldezeitpunkt bereits nachweisbar war, bestand damals schon ein schutzwürdiges Interesse der Mitbewerber - nicht zuletzt auch für die am Im- und Exporthandel mit Italien beteiligten Fachkreise - daran, ihre Produkte ebenfalls mit dem Sachhinweis "Natura" beschreiben und bewerben zu können (BPatG 28 W (pat) 121/08 - Natura).

  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 543/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung ins Markenregister

    Dieser Bedeutungsgehalt ist jedenfalls für erhebliche Teile der beteiligten Verkehrskreise ohne weiteres erkennbar, zumal die Übereinstimmung zwischen dem betreffenden italienischen Begriff und seinem deutschsprachigen Pendant "Natur" besonders auffällig ist (vgl. BPatG, 28 W (pat) 121/08 - Natura).
  • BPatG, 05.03.2013 - 24 W (pat) 520/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Future meets Nature" - keine Unterscheidungskraft

    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa BPatG, B. vom 1. Juli 2009, Az.: 28 W (pat) 121/08 - Natura, B. vom 16. Juli 2008, Az.: 28 W (pat) 253/07 - Natura; B. vom 18. Februar 2004, Az.: 26 W (pat) 155/02 - Nature; B. vom 19. Septem-ber 2012, Az.: 26 W (pat) 47/11 - NatureHome).
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