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   BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08   

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BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08 (https://dejure.org/2009,31970)
BPatG, Entscheidung vom 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08 (https://dejure.org/2009,31970)
BPatG, Entscheidung vom 01. Juli 2009 - 28 W (pat) 121/08 (https://dejure.org/2009,31970)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b

    Auszug aus BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    GRUR 2006, 411, 413, Rdn. 26 - Matratzen Concord/Hukla).

    Zudem zählt zu den maßgeblichen inländischen Verkehrskreisen immer auch der mit den fraglichen Waren befasste Handel, der über besonders qualifizierte Sprachkenntnisse verfügt (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 ff., Rdn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723, 725, Rdn. 29 - Chiemsee).

  • EuGH, 29.04.2004 - C-371/02

    Björnekulla Fruktindustrier

    Auszug aus BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den beteiligten Verkehrskreisen um Fachleute des Bausektors sowie um allgemeine Endverbraucherkreise, auf die der Vermarktungsprozess der fraglichen Produkte ausgerichtet ist (vgl. hierzu die grundsätzlichen Ausführungen des EuGH GRUR 2004, 682, Rdn. 23 bis 26 - Bostongurka).
  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    Zudem zählt zu den maßgeblichen inländischen Verkehrskreisen immer auch der mit den fraglichen Waren befasste Handel, der über besonders qualifizierte Sprachkenntnisse verfügt (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 ff., Rdn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723, 725, Rdn. 29 - Chiemsee).
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

    INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    Der Ausschlusstatbestand des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfasst alle Zeichen und Angaben, die sich zur Beschreibung wesentlicher Merkmale der mit einer Marke beanspruchten Produkte im Verkehr eignen (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE).
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

    Auszug aus BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    Die Eintragung der angegriffenen Marke zugunsten eines einzelnen Marktteilnehmers stellt sich als ungerechtfertigtes, wettbewerbsschädigendes Monopol dar, das der Gewährleistung eines freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs zuwiderläuft (vgl. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).
  • BPatG, 16.07.2008 - 28 W (pat) 253/07
    Auszug aus BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa auch 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02
    Auszug aus BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa auch 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 40/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NATURA" - Freihaltungsbedürfnis

    Ergänzend verweist die Antragstellerin auf einen Beschluss des 28. Senats des BPatG vom 1. Juli 2009 mit dem Aktenzeichen 28 W (pat) 121/08, mit dem die Löschung der für die Waren "Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich zementgebundene Tafeln zur Verkleidung von Außenwänden" eingetragenen Marke "NATURA" durch die Markenabteilung des DPMA bestätigt worden ist.

    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular in der Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. BPatG 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).

    Unabhängig davon, ob eine entsprechende Verwendung des Begriffs zum Anmeldezeitpunkt bereits nachweisbar war, bestand damals schon ein schutzwürdiges Interesse der Mitbewerber - nicht zuletzt auch für die am Im- und Exporthandel mit Italien beteiligten Fachkreise - daran, ihre Produkte ebenfalls mit dem Sachhinweis "Natura" beschreiben und bewerben zu können (BPatG 28 W (pat) 121/08 - Natura).

  • BPatG, 28.09.2022 - 26 W (pat) 18/19
    ddd) Die Wörter "Natur" und "natürlich" gehören seit Jahrzehnten zum elementaren Vokabular in der deutschen Werbesprache (Rothfuß, Wörterbuch der Werbesprache, 1991, S. 155 bis 157, in der mündlichen Verhandlung überreichter Recherchebeleg ) und werden branchenübergreifend als Hinweis auf die natürliche, ursprüngliche Beschaffenheit einer Sache eingesetzt (BPatG 26 W (pat) 40/13 - NATURA; 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur).
  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 543/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung ins Markenregister

    Dieser Bedeutungsgehalt ist jedenfalls für erhebliche Teile der beteiligten Verkehrskreise ohne weiteres erkennbar, zumal die Übereinstimmung zwischen dem betreffenden italienischen Begriff und seinem deutschsprachigen Pendant "Natur" besonders auffällig ist (vgl. BPatG, 28 W (pat) 121/08 - Natura).
  • BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 527/22
    (1) Die Wörter "Natur" und "natürlich" gehören seit Jahrzehnten zum elementaren Vokabular der deutschen Werbesprache (BPatG 26 W (pat) 18/19 - La Natura; Rothfuß, Wörterbuch der Werbesprache, 1991, S. 155 bis 157; ) und werden branchenübergreifend als Hinweis auf die natürliche, ursprüngliche Beschaffenheit einer Sache, natürliche oder naturbelassene Produkte oder Naturprodukte eingesetzt (BPatG 26 W (pat) 18/19 - La Natura; 26 W (pat) 40/13 - NATURA; 28 W (pat) 2/10 - Naturplus; 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur).
  • BPatG, 05.03.2013 - 24 W (pat) 520/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Future meets Nature" - keine Unterscheidungskraft

    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa BPatG, B. vom 1. Juli 2009, Az.: 28 W (pat) 121/08 - Natura, B. vom 16. Juli 2008, Az.: 28 W (pat) 253/07 - Natura; B. vom 18. Februar 2004, Az.: 26 W (pat) 155/02 - Nature; B. vom 19. September 2012, Az.: 26 W (pat) 47/11 - NatureHome).
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