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   BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 63/13   

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https://dejure.org/2014,17901
BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 63/13 (https://dejure.org/2014,17901)
BPatG, Entscheidung vom 01.07.2014 - 27 W (pat) 63/13 (https://dejure.org/2014,17901)
BPatG, Entscheidung vom 01. Juli 2014 - 27 W (pat) 63/13 (https://dejure.org/2014,17901)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Donath/Dona" - Einreden mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der eingetragenen Wortmarke "Donath" wegen Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke "Dona"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Donath/Dona" - Einreden mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Donath/Dona" - Einreden mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Funktional Food und Arzneimitteln sind nicht ähnlich

Besprechungen u.ä.

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