Rechtsprechung
   BPatG, 01.07.2016 - 27 W (pat) 520/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,27394
BPatG, 01.07.2016 - 27 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2016,27394)
BPatG, Entscheidung vom 01.07.2016 - 27 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2016,27394)
BPatG, Entscheidung vom 01. Juli 2016 - 27 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2016,27394)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "STAR NUTRITION" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff "STAR NUTRITION" als Marke eintragungsfähig für Einzelhandelsdienstleistungen im Bekleidungsbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 01.02.2018 - 30 W (pat) 35/15

    Anspruch auf Gewährung von Markenschutz für die internationale Bezeichnung

    Das Bundespatentgericht hat zwischenzeitlich in mehreren Entscheidungen sowohl festgestellt, dass insbesondere die an spezieller Ernährung interessierten Verkehrskreise den englischen Begriff "nutrition" ohne weiteres im Sinne von "Ernährung" verstehen werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION; 28 W (pat) 9/05 - Best Choice Nutrition; vgl. ferner BPatG 30 W (pat) 140/04 - Metabolic Nutrition), wie auch bereits festgestellt worden ist, dass es sich bei "Nutri" um ein gerade auf dem inländischen Ernährungs- und Gesundheitssektor vertrautes Wortbildungselement handelt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 502/17 - NutriSana).
  • BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Star" - Unterscheidungskraft - kein

    In gleicher Weise wird der Begriff vielfach als werbliche Anpreisung verwendet (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 25 W (pat) 91/11 - Highland Star; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
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