Rechtsprechung
   BPatG, 01.08.2000 - 27 W (pat) 149/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,24586
BPatG, 01.08.2000 - 27 W (pat) 149/99 (https://dejure.org/2000,24586)
BPatG, Entscheidung vom 01.08.2000 - 27 W (pat) 149/99 (https://dejure.org/2000,24586)
BPatG, Entscheidung vom 01. August 2000 - 27 W (pat) 149/99 (https://dejure.org/2000,24586)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,24586) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.04.2005 - 33 W (pat) 71/03
    Der Markeninhaber nimmt Bezug auf die Entscheidung 27 W (pat) 149/99 (Dana/Diana).

    Soweit sich die Markeninhaberin insoweit auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts Dana/Diana (27 W (pat) 149/99) beruft, ist anzumerken, dass diese Entscheidung - sofern man ihr überhaupt folgt - mit dem vorliegenden Verfahren nicht vergleichbar ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht