Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 09.05.1996 - I ZB 11/94

  "Sali Toft"; Selbständige Stellung eins Wort-Elements innerhalb eines …

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  Für die Beurteilung der Markenähnlichkeit ist prinzipiell von der registrierten Form der Marken auszugehen (vgl. BGH GRUR 1996, 775, 776 - SALI TOFT; GRUR 1999, 583, 584 - LORA DI RECOARO).

  Allein aus dem Umstand, dass Markenbestandteile nicht zu einem Wort verbunden sind, kann zwar noch nicht zwingend auf die prägende Eigenschaft eines einzelnen Teils der Marke geschlossen werden (BGH GRUR 1996, 775 - SALI TOFT), aber er erleichtert diesen Schluss.

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  Voraussetzung für die Bejahung der Gefahr einer gedanklichen Verbindung von Marken ist, dass der Verbraucher, wenn er die Marken als solche nicht verwechselt, aufgrund konkreter tatsächlicher Umstände der Auffassung sein kann, es handle sich um Marken ein und desselben Unternehmens oder - z.B. konzernmäßig - miteinander verbundener Unternehmen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - SABéL / PUMA).
• BGH, 13.07.1966 - Ib ZB 6/65

  Drittzeichen im Widerspruchsverfahren

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  Zwar können Drittzeichen, die nur in die Zeichenrolle eingetragen sind, aber nicht benutzt werden, bei der Prüfung bedeutsam sein, welches Maß an Kennzeichnungskraft einem Zeichen von Hause aus zukommt (BGHZ 46, 152, 161 f. - VITAPUR).

 
• BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  Aus dem hier vorliegenden Rollenstand kann jedoch ein Hinweis auf eine ursprüngliche Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke gerade im Bereich pharmazeutischer Präparate nicht entnommen werden (vgl. BGH GRUR 1999, 586 - WHITE LION / LIONS), zumal nicht ersichtlich ist, weshalb "VENUS" sich für pharmazeutische Präparate u.ä.
• BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

  Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  "VENUS" weist innerhalb der Gesamtbezeichnung eine eigenständig kennzeichnende Funktion auf, während "PINK" für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Weise zurücktritt, dass es für den Gesamteindruck vernachlässigt werden kann (BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH / ELFI RAUCH).
• BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

  IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  So kann ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken ausgleichen und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626 - IMS;… EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901 (Nr. 40) - MARCA / ADIDAS).
• BGH, 04.02.1999 - I ZB 38/96

  LORA DI RECOARO

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  Für die Beurteilung der Markenähnlichkeit ist prinzipiell von der registrierten Form der Marken auszugehen (vgl. BGH GRUR 1996, 775, 776 - SALI TOFT; GRUR 1999, 583, 584 - LORA DI RECOARO).
• EuGH, 22.06.2000 - C-425/98

  Marca Mode

  Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 64/04

  So kann ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken ausgleichen und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626 - IMS; EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901 (Nr. 40) - MARCA / ADIDAS).

• BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 15/09
  In den Entscheidungen "Venus/Pink Venus" (32 W (pat) 64/04), "Mystery/Black Mystery" (24 W (pat) 291/04), "Angel/Dark Angel" (27 W (pat) 141/05) habe das Bundespatentgericht eine Verwechslungsgefahr angenommen.