Rechtsprechung
   BPatG, 01.08.2012 - 26 W (pat) 46/11   

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https://dejure.org/2012,22417
BPatG, 01.08.2012 - 26 W (pat) 46/11 (https://dejure.org/2012,22417)
BPatG, Entscheidung vom 01.08.2012 - 26 W (pat) 46/11 (https://dejure.org/2012,22417)
BPatG, Entscheidung vom 01. August 2012 - 26 W (pat) 46/11 (https://dejure.org/2012,22417)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    "musicrocker” als Marke für Stühle schutzfähig

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "musicrocker" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer notwendigen Unterscheidungskraft bei Eintragung der Marke "musicrocker" für Waren aus dem Bereich Bürostühle, Sessel und Hocker

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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