Rechtsprechung
   BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,23388
BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14 (https://dejure.org/2016,23388)
BPatG, Entscheidung vom 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14 (https://dejure.org/2016,23388)
BPatG, Entscheidung vom 01. August 2016 - 25 W (pat) 98/14 (https://dejure.org/2016,23388)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MITO" - geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldeten Bezeichnung "MITO"; Bezeichnung "MITO" als beschreibende geografische Angabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.04.2018 - 25 W (pat) 26/16

    Voraussetzungen für eine Löschung der Bezeichnung "Schönefelder Kreuz" für

    Nach den obigen Ausführungen und dem gefundenen Recherchematerial bietet es sich an, in der Umgebung des Schönefelder Kreuzes ein Maklerbüro oder einen Gewerbepark zu betreiben und Grundstücke (ggf. auch spezifisch für die Luft- und Raumfahrtindustrie) zum Kauf oder zur Miete anbieten und/oder in dem dortigen Umfeld entsprechende Immobilien anzubieten und mit der Bezeichnung Schönefelder Kreuz auf den Standort des entsprechenden Dienstleistungsanbieters und/oder auf das entsprechende Immobilienangebot aus diesem Bereich hinzuweisen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 98/14 - Mito; 25 W (pat) 549/14 - Grevensteiner; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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