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   BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14   

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https://dejure.org/2016,23388
BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14 (https://dejure.org/2016,23388)
BPatG, Entscheidung vom 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14 (https://dejure.org/2016,23388)
BPatG, Entscheidung vom 01. August 2016 - 25 W (pat) 98/14 (https://dejure.org/2016,23388)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MITO" - geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldeten Bezeichnung "MITO"; Bezeichnung "MITO" als beschreibende geografische Angabe

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 549/17
    Entgegen der Rechtsauffassung der Anmelderin kommt es daher für die Bejahung eines entsprechenden Schutzhindernisses weder darauf an, ob entsprechende Gewerbebetriebe in dem fraglichen Ort vorhanden sind oder der Verkehr die Bezeichnung Wellington derzeit als Ortsnamen kennt und ob er diesen Ort mit den beanspruchten Waren in Verbindung bringt (vgl. dazu BPatG 25 W (pat) 98/14 v. 1. August 2016 - MITO, veröffentlich auf PAVIS PROMA sowie der Internetseite des BPatG).

    Soweit die Anmelderin auf (vermeintlich) vergleichbare Voreintragungen verweist, ist zunächst anzumerken, dass den Eintragungen auch eine Reihe von Zurückweisungen von geographischen Herkunftsangaben gegenüberstehen (vgl. z. B. BPatG GRUR 2000, 1051 - Cloppenburg, BPatG 25 W (pat) 98/14 - MITO; 28 W (pat) 548/12 - Ranis; 26 W (pat) 4/12 - Viareggio; jeweils veröffentlicht auf der Internetseite des BPatG).

  • BPatG, 12.04.2018 - 25 W (pat) 26/16

    Voraussetzungen für eine Löschung der Bezeichnung "Schönefelder Kreuz" für

    Nach den obigen Ausführungen und dem gefundenen Recherchematerial bietet es sich an, in der Umgebung des Schönefelder Kreuzes ein Maklerbüro oder einen Gewerbepark zu betreiben und Grundstücke (ggf. auch spezifisch für die Luft- und Raumfahrtindustrie) zum Kauf oder zur Miete anbieten und/oder in dem dortigen Umfeld entsprechende Immobilien anzubieten und mit der Bezeichnung Schönefelder Kreuz auf den Standort des entsprechenden Dienstleistungsanbieters und/oder auf das entsprechende Immobilienangebot aus diesem Bereich hinzuweisen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 98/14 - Mito; 25 W (pat) 549/14 - Grevensteiner; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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