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   BPatG, 01.09.2011 - 27 W (pat) 131/10   

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https://dejure.org/2011,80742
BPatG, 01.09.2011 - 27 W (pat) 131/10 (https://dejure.org/2011,80742)
BPatG, Entscheidung vom 01.09.2011 - 27 W (pat) 131/10 (https://dejure.org/2011,80742)
BPatG, Entscheidung vom 01. September 2011 - 27 W (pat) 131/10 (https://dejure.org/2011,80742)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    "Deutschlands schönste Seiten” Keine Unterscheidungskraft bei Werbeslogan

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Deutschlands schönste Seiten

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutschlands schönste Seiten" - beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und Dienstleistungen der Klasse 41 - Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für Publikationen, Druckerzeugnisse und damit verbundene ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Deutschlands schönste Seiten"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 532
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

    Deutschlands schönste Seiten

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2012, 532).
  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 7/18
    Und auch gebräuchlichen Wortfolgen, die vom angesprochenen Publikum stets nur in ihrem Wortsinn und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden, fehlt das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft (BPatG, Beschluss vom 1. September 2011 - 27 W (pat) 131/10, GRUR 2012, 532 f. - Deutschlands schönste Seiten; BPatG, Beschluss vom 22. Juli 2003 - 24 W (pat) 32/02, GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN; Eichelberger in BeckOK Markenrecht, Kur / v. Bomhard / Albrecht, 19. Ed., 01.10.2019, MarkenG § 8 Rn. 346).
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