Rechtsprechung
   BPatG, 01.09.2011 - 27 W (pat) 131/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,80742
BPatG, 01.09.2011 - 27 W (pat) 131/10 (https://dejure.org/2011,80742)
BPatG, Entscheidung vom 01.09.2011 - 27 W (pat) 131/10 (https://dejure.org/2011,80742)
BPatG, Entscheidung vom 01. September 2011 - 27 W (pat) 131/10 (https://dejure.org/2011,80742)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Deutschlands schönste Seiten

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutschlands schönste Seiten" - beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und Dienstleistungen der Klasse 41 - Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für Publikationen, Druckerzeugnisse und damit verbundene Dienstleistungen begründet keine Unterscheidungskraft - Unterscheidungskraft muss markenrechtlichen Voraussetzungen entsprechen - Unterscheidungskraft darf nicht den geringeren Anforderungen an Werktitel folgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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