Rechtsprechung
   BPatG, 01.10.2002 - 33 W (pat) 153/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,21113
BPatG, 01.10.2002 - 33 W (pat) 153/02 (https://dejure.org/2002,21113)
BPatG, Entscheidung vom 01.10.2002 - 33 W (pat) 153/02 (https://dejure.org/2002,21113)
BPatG, Entscheidung vom 01. Oktober 2002 - 33 W (pat) 153/02 (https://dejure.org/2002,21113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,21113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.03.1985 - X ZB 13/83

    "Caprolactam"; Zulässigkeit des Widerrufs der Rücknahme einer Patentanmeldung

    Auszug aus BPatG, 01.10.2002 - 33 W (pat) 153/02
    Vielmehr hat das Abhilfeverfahren den Sinn, vom Patentgericht Beschwerden fernzuhalten, deren Begründetheit vom Patentamt auf Grund des Beschwerdevorbringens erkannt wird (vgl BGH GRUR 1985, 919, 920 - Caprolactam; BPatGE 27, 157, 162 f; Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Auflage 2000, § 66 Rdn 52).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht