Rechtsprechung
BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§§ 37, 8 MarkenG
Welcome to man’s paradise als Marke schutzfähig - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"Welcome to man´s paradise"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Welcome to man's paradise" für Werbung, TV und Online-Dienste nicht eintragungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Welcome to man's paradise" als Marke mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Echte Männerthemen und das Männerparadies
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (17)
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Denn ungeachtet der Tatsache, dass es sich bei dem Begriff "man's paradise" um ein sehr breites und vages Themengebiet handelt, mit dem die angesprochenen Verkehrskreise möglicherweise unterschiedliche Vorstellungen verbinden, ist der sachliche Bereich hinreichend präzise und treffend erfasst, um als Sachangabe verstanden zu werden (…vgl. BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 -SPA II; GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt). - EuGH, 08.05.2008 - C-304/06
Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. -EUROHYPO;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 -POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard;… GRUR 2006, 850, Rn. 18 -FUSSBALL WM 2006). - BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05
SPA II
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Denn ungeachtet der Tatsache, dass es sich bei dem Begriff "man's paradise" um ein sehr breites und vages Themengebiet handelt, mit dem die angesprochenen Verkehrskreise möglicherweise unterschiedliche Vorstellungen verbinden, ist der sachliche Bereich hinreichend präzise und treffend erfasst, um als Sachangabe verstanden zu werden (vgl. BGH GRUR 2008, 900, Rn. 15 -SPA II; GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt).
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. -EUROHYPO; GRUR 2004, 674, Rn. 34 -POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard;… GRUR 2006, 850, Rn. 18 -FUSSBALL WM 2006). - BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06
Marlene-Dietrich-Bildnis
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Daneben ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aber zu berücksichtigen, dass bei diesen Waren eine herkunftshinweisende Verwendung der Wortfolge, etwa als eingenähtes Etikett, möglich ist und der Marke daher ungeachtet ihrer rein werblichen Verwendungsmöglichkeit die notwendige Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden kann (vgl. BGH I ZB 21/06 Rn. 22 -Marlene-Dietrich-Bildnis). - BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. -EUROHYPO;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 -POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard;… GRUR 2006, 850, Rn. 18 -FUSSBALL WM 2006). - BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98
REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Sowohl bei den über das Internet erbrachten Informationsdienstleistungen in Form von Onlineportalen und elektronischen Newsletterdiensten als auch bei der Ausstrahlung und Produktion von Rundfunkund Fernsehprogrammen sowie bei Unterhaltungsdienstleistungen im Allgemeinen ist der Verkehr an die inhaltsbeschreibende Verwendung von Wortfolgen gewöhnt und nimmt das beanspruchte Zeichen daher nicht als betrieblichen Herkunftshinweis wahr (vgl. BGH GRUR 2001, 1042, 1043, REICH UND SCHOEN; GRUR 2001, 1043, 1045 -Gute Zeiten -Schleche Zeiten). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. -EUROHYPO;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 -POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard; GRUR 2006, 850, Rn. 18 -FUSSBALL WM 2006). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Anhaltspunkte für die Unterscheidungskraft einer Wortfolge können hingegen Kürze, eine gewisse Originalität und Prägnanz einer Wortfolge sowie deren Mehrdeutigkeit oder Interpretationsbedürftigkeit sein (vgl. BGH GRUR 2000, 321, 322 -Radio von hier; GRUR 2000, 323, 324 -Partner with the Best; GRUR 2001, 1047, 1046 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2002, 1070, 1071 -Bar jeder Vernunft). - BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98
Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
Auszug aus BPatG, 01.10.2008 - 29 W (pat) 70/06
Enthalten die Wortbestandteile einer Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, den das angesprochene Publikum für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ohne weiteres erfasst, ist der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 -anti KALK; GRUR 2001, 1151, 1152 -marktfrisch). - BGH, 13.06.2002 - I ZB 1/00
"Bar jeder Vernunft"; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
- BGH, 01.02.2001 - I ZB 55/98
LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; Unterscheidungskraft bei beschreibender werblicher …
- BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00
Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?
- BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98
Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
- BPatG, 27.09.2006 - 29 W (pat) 86/04
Kriterien für eine Schutzfähigkeit einer Wortmarke; Vorliegen eines nur geringen …