Rechtsprechung
| BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 564/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,28979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Zulassung der ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichnungskraft bei Verwendung von "Ludwig II" als Marke
- kanzlei.biz
Wort-Bild-Marke "Ludwig II' und Wortmarke "Ludwig II' zu ähnlich
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Zulassung der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 564/12
- BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 564/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.