Rechtsprechung
| BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 564/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Zulassung der Rechtsbeschwerde - kanzlei.biz
Wort-Bild-Marke "Ludwig II' und Wortmarke "Ludwig II' zu ähnlich
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichnungskraft bei Verwendung von "Ludwig II" als Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 564/12
- BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 564/12
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